AG Umverteilen / Attac AK Umfairteilen

Von der AG „Umverteilen“ …

Am Anfang stand die Gründung der Arbeitsgruppe „Umverteilen!“ und eine von uns organisierte Tagung mit gleichem Titel, auf der im Januar 2000 etwa 150 Menschen über den Niedriglohnsektor, Konzepte für eine soziale Grundsicherung, die Vermögens- und Einkommensverteilung und Repressionen gegen Arme diskutiert haben.

Das Thema „Umverteilen“ ist von uns nicht zufällig gewählt worden. Vielmehr war es die Wahrnehmung der aktuellen gesellschaftspolitischen Entwicklungen, die uns zu der Überzeugung geführt hat, dass die Verteilungsfrage im Zentrum der gesellschaftlichen Zukunftsfragen steht. Die Um- und Neuverteilung von Erwerbsarbeit, aber auch von unbezahlter Haus- und Familienarbeit, von Einkommen und Vermögen erschien entscheidend, wenn es darum geht, die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich, in Erwerbstätige und Erwerbslose zu überwinden, den Sozialstaat zukunftsfähig und die Gleichstellung der Geschlechter möglich zu machen. Sie erschien entscheidend für die Tragfähigkeit der Wende zu ökologischer Nachhaltigkeit, die den wirtschaftlich Schwächeren Garantien geben muss, dass der Perspektivenwechsel von Mehr Haben zu Besser Leben nicht in soziale Deklassierung mündet.

Zusammengefunden hatte sich in dieser Arbeitsgruppe „Umverteilen!“ ein bunter Kreis von SozialdemokratInnen, (Ex)Grünen, von Aktiven aus PDS und DKP sowie von GewerkschafterInnen, die über alle Partei- und sonstigen Grenzen hinweg darin übereinstimmten: an eigenständiger politischer Initiative von unten führt kein Weg mehr vorbei, seit unübersehbar wurde, dass der Regierungswechsel von Kohl zu Schröder nicht den ersehnten Politikwechsel gebracht hat, sondern die Fortsetzung des neoliberalen Kurses mit anderen Mitteln.

Nachdem die SPD aufhörte, „sozialdemokratisch“ zu sein, die Grünen aufhörten, „sozial-ökologisch“ zu sein, Gewerkschaftspolitik immer öfter die Frage aufwarf, wofür man noch Arbeitgeberverbände braucht, sich unter PDS-Mitgliedern Sorge ausbreitete, das auch ihre Partei dem herrschenden Mega-Trend folgend aufhören könnte, antikapitalistisch zu sein – und nachdem sie die Erfahrung gemacht hatten, dass es auf der Linken über organisatorische Grenzen hinweg mehr Gemeinsamkeiten gibt als mit den jeweils ‚eigenen‘ Neoliberalen – nach alledem haben die InitiatorInnen der Arbeitsgruppe „Umverteilen!“ gemeinsame politische Selbsthilfe von links-unten für endgültig unumgänglich gehalten. Raus aus der Zuschauerdemokratie – gleichsam „Arsch huh und Zäng ussenander“ – war der gemeinsame Impuls.

Neoliberale Veränderung, Umverteilung von unten nach oben findet keineswegs nur in der ‚großen‘ Politik statt. Daher haben wir uns im Februar 2000 aktiv an den Protesten gegen die geplante Abschaffung des „Köln-Passes“ beteiligt. Dem folgte eine Veranstaltungsreihe, auf der wir im Herbst 2000 eine kritische Halbzeit-Bilanz der rot-grünen Bundesregierung zogen. Ab Februar 2001 setzten wir unsere Bemühungen, dem Thema „Verteilungsgerechtigkeit“ auch in Köln mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen mit dem Projekt „Reichtum umfairteilen!“ fort.

Kann in dieser Art, Politik diesseits von und quer zu Parteien zu machen, eine Chance liegen, das verbreitete, aber politisch sprachlose Unbehagen an der real existierenden Gesellschaftsentwicklung auf die Bühne öffentlicher Auseinandersetzung zu bringen? Wir wissen es nicht. Allzu oft ist linke Euphorie im Katzenjammer geendet.

Eine Tagung in Köln, und sei sie auch noch so gut besucht, macht noch längst keine Bewegung, und ein noch so engagiert durchgeführter Projekt einer so kleinen Gruppe, wie die AG „Umverteilen!“ sie nun einmal war, bewegt letztlich nicht allzu viel.

… zum Attac Arbeitskreis „Umfairteilen!“

Parallel zu unserer Arbeit als AG „Umverteilen“ hat sich in Köln – wie auch anderswo in Europa – die pluralistische Bewegung Attac gegründet und an Gewicht gewonnen. Da einige unserer Mitglieder zu den Gründern der Kölner Attac Gruppe zählten und wir schnell feststellten, dass sowohl die inhaltlich-programmatischen Konzeptionen als auch die Praxis sich sehr ähnelten, haben wir uns im Herbst 2001 als Arbeitskreis „Umfairteilen!“ der Kölner Attac-Gruppe angeschlossen.

Seitdem hat sich bei uns auch personell einiges verändert: Leider ist der Kontakt zu den v.a. gewerkschaftlich engagierten Kolleginnen und Kollegen abgerissen, dafür haben wir viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die über Attac den Weg zu uns gefunden haben, gewonnen.

Im Jahr 2003 stand das Projekt „global umfairteilen!“ im Mittelpunkt unserer Arbeit.

Aktuell versuchen wir, auch in Köln Widerstand gegen die Schrödersche Agenda 2010 zu organisieren. Wichtiger Bezugspunkt ist für uns hierbei das Bündnis Soziale Bewegung NRW