Was zeichnet das »System Merkel« und ihren Regierungsstil aus? Und was ist vor diesem Hintergrund von der Bundestagswahl 2017 zu erwarten?

Seit dem Jahr 2005 ist Angela Merkel Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist nicht nur die erste Frau in diesem Amt, sondern seit Beginn ihrer Amtszeit steuerte sie das Land auch durch eine Abfolge von Krisen und Umschwüngen: Globale Wirtschafts- und Finanzkrise, Eurokrise, Atomausstieg, NSA-Skandal, NSU-Enthüllung und jüngst die sogenannte Flüchtlingskrise.

Während andere Regierende längst abgewählt wurden, konnte sich Merkel halten. Dabei half ihr, was ihr zugleich immer wieder vorgeworfen wird. Sie verkörpert wie keiner ihrer Vorgänger einen spezifischen Regierungsstil, der sich durch hohe Flexibilität und Verzicht auf starke politische Bekenntnisse auszeichnet. So kann sie den unterschiedlichen Regierungspartnern der deutschen Konsensdemokratie besser entgegenkommen und nimmt ihren Konkurrenten die Angriffsfläche.

Zugleich ist die Regierungszeit von Angela Merkel eine Konjunktur neuer Proteste und Beteiligungsformen. Die Kehrseiten der konfliktscheuen Konsensdemokratie sind neue Parteien wie DIE LINKE, die PIRATEN und jüngst die AfD. Zugleich löst sich die politische Meinungsbildung immer stärker von den Parteien. Mit der »Willkommenskultur« einerseits und rechtspopulistischen Akteuren wie AfD/PEGIDA andererseits scheint der Bundesrepublik eine dauerhafte Polarisierung der politischen Debatte bevorzustehen.

Was macht trotzdem den Erfolg der Methode Merkel aus? Welchen Anteil hat die Schwäche der politischen Linken am Höhenflug des »Machtphänomens Merkel«? Und welche Bedeutung hat die Vormachtstellung Deutschlands in Europa für die Ausstrahlung nach innen? Diesen Fragen geht Alban Werner nach. Er zeigt darüber hinaus auf, welche Bedeutung Bundestagswahlen zukommt und wie diese nach dem Ende »großer Erzählungen« seit 1990 zu bewerten sind.

VSA-Verlag, 2018