Protokoll des Treffens am 29. April 2004

Protokoll des Treffens am 29. April 2004

anwesend: s. Anlage 1

Die Versammlung wird von Vera Schumacher (ver.di) geleitet. Das Protokoll schreibt Hans Günter Bell (Attac).

1.

Die folgenden Organisationen gründen das „Bündnis Soziale Bewegung Köln“:

  • Attac Köln
  • Emmaus Gemeinschaft Köln
  • Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Köln
  • Kein Blut für Öl
  • Kölner Arbeitslosenzentrum
  • Sozialverband Deutschland, Kreisverband Köln
  • ver.di, Bezirk Köln
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Köln

2.

Der Vorschlag zur Organisation der Arbeit in Köln (Anlage 2) wird wie folgt geändert:

  • Als inhaltliche Bezugspunkte werden gleichberechtigt genannt: Die „Castroper Erklärung“, die Erklärung „Zum Selbstverständnis unserer Zusammenarbeit“ (beschlossen vom Bündnis Soziale Bewegung NRW am 06. August 2003) und der Aufruf für den 3. April 2004 „Aufstehen für soziale Gerechtigkeit“.
  • Auf Vorschlag von ver.di erhält der dritte Punkt folgende Fassung:
    “Die gemeisame Arbeit und inhaltlichen Positionen der jeweils anderen sollen von gegenseitigem Respekt getragen sein. Öffentliche Herabsetzungen von Mitgliedsorganisationen durch andere Mitgliedsorganisationen des Bündnisses sind nicht akzeptabel.“

In dieser Fassung wird der Vorschlag einstimmig beschlossen.

3.

Die Koordinierungsgruppe des Bündnisses besteht aus folgenden Personen:

  • Hans Günter Bell (Attac)
  • Günter Bloitzheim (KAB)
  • Wally Röhrig
  • N.N. (ver.di)
  • N.N. (Jugend)

Ver.di wird baldmöglichst eine Person benennen, die in der Koordinierungsgruppe mitarbeiten wird. [Mittlerweile ist Vera Schumcher benannt worden.]

Hans Günter Bell wird beauftragt, mit dem AStA der Uni und der DGB-Jugend zu klären, ob bei ihnen die Bereitschaft besteht, in der Koordinierungsgruppe mitzuarbeiten.

4.

Als nächster Schritt sollen bis Freitag, 21. Mai 2004, weitere Organisationen als Mitglieder des „Bündnis Soziale Bewegung Köln“ gewonnen werden.

Mit ihnen gemeinsam soll dann auf einem Treffen die weitere Arbeit des Bündnisses festgelegt werden. Dieses Treffen findet statt:

Mittwoch, 26. Mai 2004; 20.00 Uhr
im Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41 (Clubraum)

Geplant ist eine öffentliche Vorstellung des Bündnisses im Juni. Dies kann u.a. auf einer Pressekonferenz geschehen. Als sinnvoll wird aber auch eine spektakuläre öffentliche Aktion angesehen. Vorgeschlagen wird auch eine öffentliche Informations-/Diskussionsveranstaltung.