Primum non nocere

Von diesem antiken Wahlspruch der Ärzte sollte sich die Bundesregierung bei ihrem „Menschenrechtsengagement“ rund um den Globus inspirieren lassen – so die Forderung unserer Referentin Kathrin Vogler auf dem Theoriekreis am gestrigen Abend.

Kathrin ist Bundestagsabgeordnete und Obfrau der LINKEN im Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Deutschen Bundestags. Sie referierte auf Einladung des Sozialistischen Forums Rheinland über Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung.

Gut möglich, dass diese zivilen Interventionen nicht bei allen Konflikten wirksam sein können, sicher ist aber, dass viel zu oft auf die militärische Karte gesetzt wird. Dabei sind die verschiedenen Ansätze ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung oftmals erfolgreich. Sie liefern aber keine so spektakulär, wie Kriege, und geraten daher nur selten in die Schlagzeilen.

Notwendig wäre ein massiver Ausbau dieser zivilen Instrumente. Tatsächlich aber frisst der Rüstungsetat die Gelder auf, die für die Begleitung von bedrohten Menschenrechtsaktivisten, zivile Beobachtermissionen, den Aufbau eines Gerichtswesens oder eine Medienpolitik, die auf den Abbau von Feindbildern, interkulturellen Dialog und friedliche Konfliktlösungsbemühungen ausgerichtet ist, erforderlich wären.

In der Diskussion wurde wiederholt gefordert, sich seine eigene Ratlosigkeit angesichts der grausamen Gewalt einzugestehen. Während Bundesregierung und Bundespräsident für den Einsatz der Bundeswehr als ultima ratio werben, schlossen sich die Teilnehmer/innen der gestrigen Runde Kathrins Plädoyer an und fordern u.a. eine Ausweitung der Kapazitäten der Vereinten Nationen und ihrer Unterorganisationen, um bei einen sich anbahnenden gewaltförmig ausgetragenen Konflikt schnell und wirkungsvoll zivil (unbewaffnet) einzugreifen.

Weitere Infos: http://www.konfliktbearbeitung.net

 

Primum non nocere (lat.):Zuerst einmal nicht schaden.