von Alexander Recht, Lehrer

In seiner Inauguraladresse an die amerikanische Bevölkerung sagte US-Präsident Donald Trump: „Schutz vor Handel wird zu großem Reichtum und Stärke führen.“

Daher soll seine Steuerpolitik nicht zuerst das Aufkommen erhöhen, sondern protektionistisch wirken. Hierfür plant die Trump-Regierung, die Besteuerung umzustellen, wie zu erläutern ist.

Ein US-Schuhhersteller beziehe Rohleder für 70 US-Dollar (USD) aus Italien, verarbeite es mit Löhnen von 20 USD zu Schuhen, die einem US-Kunden zu 100 USD verkauft würden. Dann ist der Gewinn 100 – 70 – 20 = 10 USD. Bislang gilt: Der Gewinn von 10 USD wie auch auch die Löhne von 20 USD werden in den USA besteuert. Der Gewinn des italienischen Lederverkäufers, dessen Vorleistungen wir vereinfacht = 0 setzen, ist 70 USD und wird in Italien besteuert.

Die Trump-Regierung möchte nun das Steuerprinzip umkehren. Anders als in anderen OECD-Staaten soll Grundlage der Besteuerung künftig nicht mehr die Wertschöpfung sein, sondern der Zahlungsfluss (Cash-Flow).

Da der italienische Lederverkäufer seinen Gewinn von 70 USD in den USA erzielt, soll er nicht nur als Wertschöpfung in Italien, sondern auch als Zufluss in den USA besteuert werden. Auch wenn diese Maßnahme das US-Steueraufkommen erhöht, ist dies nicht das Motiv. Motiv ist es vielmehr, den Import zu verteuern und konkurrierende US-Lederverkäufer zu begünstigen.

Dass es um Protektionismus geht, zeigt sich am Verkauf. Verkauft der US-Hersteller weiter an einen US-Kunden, verändert sich an der Besteuerung nichts, da Wertschöpfung wie Zahlungszufluss in den USA erfolgen. Die Steuergrundlage des US-Herstellers laut Cash-Flow ist dann nach wie vor 100 – 70 – 20 = 10 USD.

Verkauft der US-Hersteller hingegen an ausländische Kunden, ist der Export kein Zufluss in den USA. Die Steuergrundlage ist nun 0 – 70 – 20 = –90 USD. Der US-Hersteller muss keine Steuern zahlen und hat sogar einen negativen Vortrag für die Zukunft. Dadurch würden dem US-Staat zwar Steuern entgehen, aber der Export würde subventioniert.

Kurzum: Eine solche Umstellung der Besteuerung auf den Cash-Flow statt auf Wertschöpfung wäre ein Programm zur Behinderung von Importen und zur Förderung von Exporten.

Nun ist es gewiss problematisch, dass die BRD durch reale Abwertung Leistungsbilanzüberschüsse erzielt und die USA unter Druck setzt, aber die Trump-Maßnahme ist die falsche Antwort.

Eine Besteuerung des Cash-Flows ist aus systematischer Sicht fragwürdig, und es drohen steuerpolitische Gegenmaßnahmen und Handelskriege. Das aber kann die Linke nicht wollen. Ziel müsste vielmehr eine internationale Koordination der Handels- und Steuerpolitiken sein.