Die Richtung stimmt

Marc Jan Eumann, MdL-NRW, SPD

Mit dem 20. Jahrhundert geht auch die 12. Legislaturperiode des nordrhein-westfälischen Landtags zu Ende. Der Abbau der Arbeitslosigkeit steht im Zentrum der Landespolitik. Eine Kultur der Kooperation hat vieles im Strukturwandel möglich gemacht. Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit NRW ist das jüngste Produkt dieser Kultur der Kooperation. 20 Spitzenvertreter von Gewerkschaften, Arbeitgebern, Kammern und der Landesregierung bilden dieses Bündnis und haben konkrete Verabredungen getroffen, beispielsweise die Mittelstandsoffensive, die flächendeckende Versorgung mit Transfergesellschaften, neue Arbeitszeitmodelle und Modellversuche, wie Geringqualifizierten neue Perspektiven am Arbeitsmarkt eröffnet werden können.

Die dezentrale und beteiligungsorientierte Arbeitsmarktpolitik in NRW hat von 1995 bis 2000 rund 240.000 Menschen erreicht. Hierzu wurden Mittel der EU und des Landes in einem Umfang von 3,1 Milliarden Mark eingesetzt; 1,6 Milliarden für die Integration besonderer Zielgruppen, eine Milliarde Mark zur Flankierung des Strukturwandels und 500 Millionen für die betriebliche Modernisierung. Resultat: 60% gehen einer Beschäftigung nach, 15% qualifizieren sich weiter, 10% gehen einen anderen Weg und 15% sind weiter arbeitslos. Innerhalb der zielgruppenorientierten Arbeitslosigkeit stehen Jugendliche im Mittelpunkt – das dokumentiert Ministerpräsident Wolfgang Clement nicht zuletzt durch seine “Ausbildungstouren”. Die durch die Initiative Jugend in Arbeit (Mitteleinsatz bis Ende 2000: 90 Millionen Mark) eingesetzten 400 Beraterinnen und Berater haben bislang rund 11000 Jugendliche erreicht. Innerhalb eines Jahres haben rund 4000 eine Ausbildung bzw. Beschäftigungsperspektive gefunden. Das ist angesichts der Zielgruppe, zwei Drittel waren länger als zwei Jahre arbeitslos, über 40% hatten einen Hauptschulabschluss der 9. Klasse oder überhaupt keinen Schulabschluss, zwei Drittel hatten keine abgeschlossene Berufsausbildung, ein wichtiges Ergebnis. Und dass es hier um mehr als Statistik geht, zeigt die Tatsache, dass die Jugendarbeitslosigkeit beispielsweise im Arbeitsamtsbezirk Köln-Mülheim/Kalk auf dem niedrigsten Stand seit 1994 ist.

Ein wichtiges Resultat im Strukturwandel war die Orientierung Nordrhein-Westfalens zum Medien- und Telekommunikationsland. Es gilt: Aus dem Land von Kohle und Stahl ist ein Land mit Kohle und Stahl geworden – und ein Land der Medien. In NRW sind die neuen Ausbildungsberufe der Medien- und IT-Branche entstanden, rund ein Drittel aller Informatik-Studierenden in der Bundesrepublik studieren an einer NRW-Hochschule, mit der “Initiative NRW-Netzwerk für Bildung” werden immer mehr junge Menschen medienkompetent. Denn klar ist: Der verantwortungsvolle Umgang mit neuen Medien ist eine Schlüsselkomptenz auf dem Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft. Gerade jungen Menschen Medienkompetenz zu vermitteln, sichert Chancengleichheit. Im neuen Landtag soll diese Arbeit auf meinen Vorschlag hin in einem Medienausschuß gebündelt und konzentriert werden.

Dass diese beispielhaften Initiativen der 12. Legislaturperiode eingebettet waren in einer Politik der Nachhaltigkeit dokumentieren die folgenden Zahlen:

Mit Unterstützung des Programms “Rationelle Energieverwendung und Nutzung regenerativer Energien” sind im vergangenen Jahrzehnt 5.435,9 Gigawattstunden an Primärenergie eingespart und der Ausstoß von rund 1,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden worden. Auch die Solarfabrik in Gelsenkirchen, die größte Anlage dieser Art Europas, steht dafür, dass Arbeit und Umwelt zusammen geführt werden.

Kurzum: Markenzeichen sozialdemokratisch geprägter Politik in NRW sind Gerechtigkeit und Chancengleichheit. Die Landesregierung flankiert den ökonomischen und sozialen Wandel mit vielfältigen aufeinander abgestimmten wirtschafts-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen. Die Tatsache, dass jetzt die Arbeitslosigkeit sinkt, ist bester Beweis für mein Fazit: Die Richtung stimmt.

Marc Jan Eumann: 34 Jahre, seit 1995 direkt gewählter Abgeordneter des Landtags NRW (Stadtbezirk Köln-Mülheim) und medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

SPW-Info Rheinland 9 / 2000