Editorial 34

Auch in diesem Info stehen die Programmdiskussionen in SPD einerseits und Linkspartei.PDS und WASG andererseits im Mittelpunkt.

Hans Lawitzke berichtet vom Parteitag der Kölner SPD und stellt zufrieden fest, dass die Kölner SPD in ihrer großen Mehrheit keine Fortsetzung der Regierungspolitik will, sondern für eine sozialere Variante der Gesellschaftsentwicklung eintritt.

Demgegenüber beklagt Alex Recht, dass die “Programmatischen Eckpunkte” von Linkspartei.PDS und WASG ein “Kompromiss-dokument” sei, das “die Unterschiede in den Positionen der Mitglieder beider Parteien teils auf Kosten von Qualität zu überdecken sucht”. Auch sei die Diskussion in beiden Kölner Parteien noch unbefriedigend.

Noch deutlicher fällt die Kritik von Andreas Wehr, Mitarbeiter der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, aus. Er referierte Anfang Oktober auf der Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der politischen Kultur über “Sozialismusdiskussion nach dem Scheitern des versuchten Sozialismus” und setzt sich u.a. mit der Gesellschaftsanalyse der “Programmatischen Eckpunkte” auseinander. Einem Teil der Auflage liegt dieses Referat als Broschüre bei. Gegen Portoerstattung senden wir Interessierten gerne weitere Exemplare zu.

Der Vereinsvorstand

SoFoR-Info 34 / 2006