Vorstellung des Memorandums 2003

15. Mai 2003
Vorstellung des Memorandums 2003 der “Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik”
Referent: Dr. Ingo Schmidt (Mitautor des Memorandums, FHTW Berlin)

Das Sozialistische Forum Rheinland lädt ein zur

Vorstellung des Memorandums 2003

der “Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik”.

Referent: Dr. Ingo Schmidt, Mitautor des Memorandums, FHTW Berlin.

Donnerstag, 15. Mai 2003, 19:30 Uhr,
BüZe Deutz, Tempelstraße 41, Haltestelle: Deutzer Freiheit.

Gefragt nach den Gründen für Arbeitslosigkeit, antworten neoliberale Wissenschaftler immer gleich. Löhne, Lohnnebenkosten und Unternehmenssteuern: zu hoch; Sozialleistungen: zu umfangreich; Arbeitnehmerrechte: zu stark, kollektive Regeln: zu viel. Also lautet die plumpe Empfehlung: Unternehmen stärken; Arbeitnehmer schwächen; Löhne, Lohnnebenkosten und Unternehmenssteuern senken; Sozialabbau, Deregulierung und Privatisierung forcieren! Dann gäbe es mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand.

All diese unternehmensfreundlichen Forderungen wurden in den vergangenen 20 Jahren von allen etablierten Parteien umgesetzt, aber die Versprechen blieben unerfüllt: Wachstumsstagnation paart sich mit Massenarbeitslosigkeit und größer werdender Armut des unteren Drittels der Gesellschaft. Offensichtlich sind die vorge­schlagenen Rezepte untauglich, um Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand zu sichern. Das hindert aber weder die rot-grüne Regierung noch CDU und FDP daran, weitere Unternehmensgeschenke, weitere Belastungen der Arbeitnehmer und noch mehr Sozialabbau und Privatisierung zu fordern.

Denn – so die “Argumentation” – die Unternehmen müssten eben noch mehr entlastet werden. Das jüngste Beispiel für diesen unsinnigen Kurs ist Gerhard Schröders “Agenda 2010”: Abschmelzung der Arbeitslosenhilfe, Verkürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, Privatisierung des Krankengeldes und Aufweichung des Kündigungsschutzes werden der Bevölkerung als Lösung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorgegaukelt. In Wahrheit werden so keine Arbeitsplätze geschaffen, sehr wohl aber Arbeitnehmer und Sozialleistungsempfänger geschröpft!

Angesichts der Vorherrschaft neoliberaler Politikberatung in der Wissenschaft ist es ein Segen, dass alternative Wissenschaftler in der “Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik” (“Memo-Gruppe”) seit vielen Jahren fortschrittliche wirtschaftspolitische Vorschläge entwickeln, die nicht nur zum Aufbau von Beschäftigung und zur Förderung von Wohlstand taugen, sondern auch die Arbeitnehmer in ihren Rechten stärken.

Dr. Ingo Schmidt, Mitglied der “Memo-Gruppe”, wird uns auf der Veranstaltung erläutern,

warum hohe Löhne, Sozialleistungen und Staatsausgaben sozial gerecht und außerdem notwendig sind, um ausreichend Binnennachfrage auf dem Binnenmarkt zu erzeugen;

warum unsoziale Vorschläge zur Entlastung von Unternehmen durch Belastung von Arbeitnehmern und Sozialleistungsempfängern die Massenarbeitslosigkeit und die Wachstumsschwäche verschärfen;

welchen Zusammenhang es zwischen Binnenmarktentwicklung und Außenhandel der BRD gibt;

welche fortschrittlichen gesellschaftlichen Kräfte zusammenarbeiten sollten, um eine sozial gerechte Kursänderung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik herbei zu führen.

Kontakt: info@spw-rheinland.de

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