Editorial 34

Auch in diesem Info stehen die Programmdiskussionen in SPD einerseits und Linkspartei.PDS und WASG andererseits im Mittelpunkt.Hans Lawitzke berichtet vom Parteitag der Kölner SPD und stellt zufrieden fest, dass die Kölner SPD in ihrer großen Mehrheit keine Fortsetzung der Regierungspolitik will, so … Read More

 
Beginnt die neoliberale Hegemonie zu bröckeln?

von HANS LAWITZKE”Ein neues Programm muss her!” – sagte sich die SPD 10 Jahre nach dem Mauerfall. Gravierende Veränderungen – objektive (zum Beispiel Wegfall des Systemgegensatzes)  und vermeintliche (zum Beispiel „demografisches Problem“) – seien Grund genug, die programmatische Basis neu zu bestim … Read More

 
Last und Lust von Programmdebatten

von ALEXANDER RECHTWo Linke sind, gibt es programmatische Debatten. So ist es auch bei Linkspartei.PDS und WASG. Der linken Parteineubildung ins Auge sehend, hatten beide Parteien VertreterInnen in eine Kommission entsandt, die „Programmatische Eckpunkte“ für die neue Partei ausformulieren sollte. G … Read More

 
Proteste gegen Verkauf der LEG

von GÜNTER BELLSeit dem 24.10.2006 ist es offiziell: die nordrhein-westfälische Landesregierung will mit der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) eine der größten deutschen Immobiliengesellschaften für deutliche mehr als 2,5 Mrd. Euro verkaufen.Bauminister Wittke betonte zwar, der Verkauf solle „unt … Read More

 
“Cuba Solar”: Projekt abgeschlossen

Mit der Montage der Photovoltaikanlagen auf zwei Fincas bei Pinar del Rio ist unser 2004 begonnenes Solidaritätsprojekt erfolgreich abgeschlossen worden. Aus Spendenmitteln und v.a. durch die Landeszuschüsse für kommunale Entwicklungszusammenarbeit konnten wir unserer Partnerorganisation EUROSOLAR i … Read More