Nachdem in Köln der damalige SPD-Vorsitzende zunächst die Selbstauflösung der Linken verkündete und dann einen jungen Rechten als flügelunabhängig meinte verkaufen und als seinen Nachfolger anpreisen zu können, ist die weiterhin organisierte SPD-Rechte nun in der vorteilhaften Lage, seit Mitte der 8 … Read More
Projekt „Reichtum umfairteilen !“
Nun liegt er also endlich vor: der erste Armuts- und Reichtumsbericht einer Bundesregierung. Etwas Zeit gelassen hat sich die rot-grüne Regierung denn doch noch, bevor sie die brisanten Zahlen vorlegte. Und das, obwohl sich der Bericht nur auf die Sünden von Kohl & Co. bezieht.Selbst die FAZ kam … Read More
Kriege verhindern – Einsatzkräfte auflösen
Ich lehne den Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee ab und fordere Bundestag und Bundesregierung auf, die dafür vorgesehenen 150.000 Soldaten starken „Einsatzkräfte“ aufzulösen, die damit verbundene Beschaffung neuer Waffen und Ausrüstungen zu stoppen, und die dadurch eingesparten rund 100 … Read More
Forum Demokratische Linke 21
von Andrea Nahles, MdB-SPD Das Forum Demokratische Linke 21 wendet sich an alle demokratischen Linken, die zusammen mit der Sozialdemokratie das 21. Jahrhundert gestalten wollen. Diesen politischen Gestaltungswillen gründen wir auf die Analyse der gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Wir … Read More