„Gut Ding will Weile haben“, sagt der Volksmund, und im Fall unseres Cuba-Solidaritätspojektes hat er wirklich recht behalten. Das gleich in zweifacher Hinsicht. Denn zum einen ist der erfolgreiche Abschluss des Projektes nun absehbar. Während der Osterferien wird Reinhard Pietsch von EUROSOLAR die Photovoltaikanlage auf dem Politécnico „Georgui Dimitrov“ in der Nähe von Havanna montieren. Damit ist die Stromversorgung der Schule gesichert und die häufigen Stromabschaltungen werden den Lehrbetrieb nicht mehr einschränken. Zu verdanken ist dieser Erfolg u.a. den Städten Köln und Düren, die zunächst den Jusos und dann später dem Kulturverein Finanzmittel zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt haben, und den Jusos in Köln, Düren und dem Rhein-Sieg-Kreis, die Spenden gesammelt haben. Insgesamt sind auf diese Weise etwa 21.000 DM zusammengekommen. Zum anderen hat sich auch auf der politischen Ebene ein Erfolg eingestellt: Als eine ihrer rühmlichen Taten – und da die rot-grüne Bundesregierung nicht allzu viele rühmliche Taten vorzuweisen hat, fällt diese umso mehr ins Gewicht – ist die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe für Cuba zu vermelden. Zum anderen hat sich auch auf der politischen Ebene ein Erfolg eingestellt: Als eine ihrer rühmlichen Taten – und da die rot-grüne Bundesregierung nicht allzu viele rühmliche Taten vorzuweisen hat, fällt diese umso mehr ins Gewicht – ist die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe für Cuba zu vermelden. Nachdem wir Heidemarie Wieczorek-Zeul die Ergebnisse unseres Cuba-Solidaritätsprojektes zugesendet hatten, informierte sie uns im Januar 1999 darüber, dass die grundsätzliche Haltung der Bundesregierung gegenüber Cuba gegenwärtig im Entwicklungshilfeministerium diskutiert werde. Diese Diskussion ist ein Jahr später offenbar zu einem positiven Ergebnis gekommen: 11 Mio. DM werden zur Unterstützung des cubanischen Aktionsplans gegen die Wüstenausbreitung und Dürre zur Verfügung gestellt. Hans Günter Bell
„Bürger gegen CBL“ in Bergisch-Gladbach
Die Arbeit der Bürgerinitiative „Bürger gegen CBL“ in Bergisch-Gladbach wurde durch den Kulturverein unterstützt. Dass sie einen grandiosen Erfolg erzielen konnte, freut uns daher besonders. Hier dokumentieren wir die Pressemitteilung der Bürgerinitiative vom 22. September 2003: Bürger stoppen Ausverkauf kommunalen Vermögensattac kündigt Aktivitäten gegen Privatisierung der KWS an Trotz der widrigen Umstände und deutlicher Einschränkung bei den Abstimmungsmöglichkeiten, konnte der erste „negative initiierende“ Bürgerentscheid in NRW einen großen Erfolg verbuchen. Die Bürger in Bergisch Gladbach entschieden mit 96,5% aller abgegeben Stimmen dafür, das Cross-Border-Leasing Geschäft der Stadtverwaltung zu beenden. Die Bürgermeisterin Maria Theresia Opladen hatte die Absicht das Kanalnetz und Klärwerk der Stadt an einen amerikanischen Trust zu vermieten und zurück zu mieten. Der angestrebte Barwertvorteil von 7 Millionen € wurde schon im laufenden Haushalt eingestellt und schon in diesem Jahr verbraucht, ohne dass das Geld wirklich geflossen war. Die Verwaltung hatte fest mit dem „Deal“ gerechnet, da sie sich auf die absolute Ratsmehrheit der CDU stützen konnte. Doch auch die treusten Anhänger dieser politischen Mehrheit haben am Sonntag den Antrag der Bürgerinitiative unterstützt und nur 802 CBL-Befürworter fanden in die Wahllokale. 22.338 Bürger stimmten gegen die Pläne der Verwaltung. Damit wurde das notwendige Quorum von 20% der wahlberechtigten Bevölkerung (17.196) um über 5.000 Stimmen übertroffen. Mit dem Erreichen des Quorums ist die Verwaltung nun an diesen Beschluss gebunden und muss den CBL-Deal „abblasen“. Das Quorum war das größte Hindernis für die Bürgerinitiative. Im Vorfeld hatte die Verwaltung die Wahlmöglichkeiten massiv eingeschränkt. So wurden die Stimmbezirke von den üblichen 72 auf nur 9 Stimmbezirke reduziert. Die Wahllokale waren bis zu 5,5 KM von den Bürgern entfernt. Auch gab es keine Möglichkeit zur Briefwahl und auch eine Wahlbenachrichtigung wurde nicht verschickt. Bei der letzten Kommunalwahl hatten 17.000 Bürger per Briefwahl abgestimmt. Dieses war beim Bürgerentscheid nicht möglich und viele behinderte und … Read More
Bürgerbegehren gegen Cross-Border-Leasing in Sankt Augustin
Bürgerbegehren gegen Cross-Border-Leasing kommt in Fahrt! Heinz-Willi Schäfer, Bürgermeisterkandidat der SPD Sankt Augustin, erläutert die, nach Auffassung der SPD, entstehenden Risiken einer solchen Transaktion: „Ein Thema hat die SPD in den letzten Wochen sehr beschäftigt: Cross-Border-Leasing ! Die Finanznot in denen sich die Kommunen befinden – und daran ist die Bundesregierung nicht unschuldig, weil die Gemeindefinanzreform immer noch nicht klar definiert ist – lässt manch merkwürdiges Finanzmodell sprießen. So auch Cross-Border-Leasing. Dabei erwirbt ein amerikanischer Investor Nutzungsrechte an einer kommunalen Einrichtung und kann durch diese Investition in Europa seine Steuerschulden in Amerika reduzieren! Der deutsche Eigentümer erhält einen sogenannten Barwertvorteil in Höhe von 3 – 4% der Transaktionssumme. In Sankt Augustin soll die Transaktion so laufen, ein amerikanischer Trust erwirbt die Nutzungsrechte an den städtischen Kanälen und der Kläranlage für 99 Jahre. Er zahlt dafür den vollen Mietzins von 253 Millionen Dollar! Er wird wirtschaftlicher Eigentümer und kann dadurch die steuerlichen Vorteile in Amerika nutzen. Die Stadt bleibt nach deutschem Recht Eigentümerin der Anlagen und mietet ihrerseits die Nutzungsrechte unmittelbar zurück! Klar? Der vom Trust gezahlte Mietzins wird von drei Banken in US-Währung angelegt und verwaltet, davon wird der Mietzins des Untermieters, also der Stadt, an den Trust bezahlt.Nach 27 Jahren ist der Steuervorteil für den amerikanischen Investor ausgeschöpft und die Stadt kann die Nutzungsrechte zurückerwerben. Der Rückkaufswert der Anlage wird bei Vertragsschluss errechnet und sollte aus den bei den Banken hinterlegten Geldern bezahlt werden können. Für dieses Geschäft erhält die Stadt einen sogenannten Barwertvorteil von ca. 10 Millionen Euro, den sie aber hinterlegen muss zur Absicherung der Rückabwicklung nach 27 Jahren. Der tatsächliche finanzielle Vorteil für die Stadt besteht in den Zinsen aus dem hinterlegten Barwertvorteil von ca. 10 Millionen Euro also beim momentanen Zinsniveau etwa in 300 000.00 Euro! Für das leere Stadtsäckel immer noch eine hohe Summe! … Read More
SoFoR-Info Nr. 49: DIE LINKE. ist zurück!
von Torsten Löser, Bundesparteitagsdelegierter und Sprecher der LINKEN. Köln. Wie gut, dass ich diese Zeilen doch mit etwas zeitlichem Abstand schreiben kann. Das hilft doch ungemein, manches gelassener zu sehen. Aus meiner Sicht hatte dieser Parteitag zwei Ziele zu erfüllen: Schaffung der inhaltlichen Grundlage für die Politik der LINKEN im Wahljahr 2013 und Wahl eines neuen Bundesvorstandes, der eben diese Inhalte in konkrete Politik umsetzt und die Partei gut in die Bundestagswahl 2013 führt. Inhaltlich finde ich wichtig, dass die LINKE. sich klar bekannt hat, zur Ablösung der schwarz-gelben Koalition, ggf. auch Regierungsverantwortung zu übernehmen: „Wir wollen die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Mit fast allen Parteien gibt es in politischen Teilbereichen Übereinstimmungen. So will der Arbeitnehmerflügel der CDU den gesetzlichen Mindestlohn, die SPD-Linke fordert die Reichensteuer, mit den Grünen verbindet uns der Ausstieg aus der Atomenergie und die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung, mit den Piraten die Forderung nach mehr Transparenz und Offenheit in der Politik. DIE LINKE unterscheidet sich jedoch grundsätzlich von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Nur wir stehen für die Rücknahme von Hartz IV, eine konsequente Friedenspolitik und für eine andere Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen vor Profite gestellt werden. Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn wir uns in unseren Kernforderungen dort wiederfinden, ein grundlegender Politikwechsel eingeschlagen wird und wir damit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen erreichen können. An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt, deren Politik die Aufgabenerfüllung des Öffentlichen Dienstes verschlechtert, werden wir uns nicht beteiligen.“ Damit hat DIE LINKE ein klares Zeichen an SPD und Grüne gesandt und ein politisches Angebot der Zusammenarbeit unterbreitet. Es wäre gut, wenn in allen drei Parteien und besser noch über Parteigrenzen hinaus eine Debatte begänne, was … Read More
Projekt „gobal umfairteilen!“
Am Ende unseres Projektes „Reichtum umfairteilen!“ hatten wir formuliert: „Eine traditionelle, auf das Wachstum von Ressourcenverbrauch und Güterproduktion fixierte Politik des reichen Nordens ist nicht zukunftsfähig. Umverteilung zwischen Nord und Süd ist erforderlicher denn je. Einen wichtigen Beitrag hierzu sehen wir in einer umfassenden Entschuldung der unterentwickelt gehaltenen Länder des Südens. Die ökologischen Grenzen des Wachstums erfordern auch eine Umverteilung im Norden. Notwendig ist z.B. eine Öko-Steuer, durch deren Höhe und Ausgestaltung Verhaltensänderungen nicht nur der VerbraucherInnen, sondern auch der Industrie herbeigeführt werden. Deshalb muss die Steuer bei der Primärenergieerzeugung ansetzen. Sie muss zugleich sozial ausgewogen sein. Ihr Aufkommen soll v.a. zur Finanzierung des ökologischen Umbaus eingesetzt werden. Diese neue Politik muss dem Grundsatz ‚Gut leben statt viel haben‘ verpflichtet sein. Soll sie die soziale Schieflage nicht zusätzlich verstärken, so stellt sich die Aufgabe des ‚Umfairteilens‘ ‑ von Reich zu Arm und von Nord zu Süd ‑ wesentlich zugespitzter als im alten Rahmen der Wachstumslogik.“ Umverteilung zwischen Nord und Süd durchzusetzen, und dies ohne die soziale Schieflage ‚bei uns’ zu verstärken – das soll, kurz zusammengefasst, der zentrale Ansatz unseres neuen Projektes „global umfairteilen!“ sein. In Vorbereitung sind folgende Veranstaltungen: * IWF – Strukturen, Praxis, Probleme Sonntag, 23. November 2003, 10.00 – 17.00 Uhr im Institut für Neue Arbeit, Düsseldorfer Str. 74, 51063 Köln ReferentInnen: Alex Recht (wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre der RWTH Aachen), Hajra Spanke, Jean-Baptiste Mariaux Dieses Tagesseminar wird unterstützt durch InWEnt gGmbH, Bonn. Eine vorherige Anmeldung ist erwünscht. E-Mail an: kontakt [at] sf-rheinland [dot] de oder Postkarte an: Kulturverein, Postfach 210606, 50531 Köln Bitte angeben, ob ein Mittagessen gewünscht wird (Kostenbeitrag: 4 €). Bereits stattgefunden haben: * Auftakt Donnerstag, 3. April 2003 Referent: Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika, attac) * Entwicklungshilfe Dienstag, 6. Mai 2003 ReferentInnen: Dr. Viktor Matz (stellv. Referatsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit), Monika Gräf * … Read More
SoFoR-Info Nr. 48: Zwischen Systemkritik, Ohnmachtserfahrung und Widerstand
von RICHARD DETJE. „Wachsende Systemkritik“ ist ein mittlerweile gesicherter Befund der Meinungsforschung. So ist mittlerweile die Hälfte der Bundesbürger der Auffassung, dass der Kapitalismus nicht mehr in die heutige Welt passe. „1992, als die Erinnerung an die Rivalität von Kapitalismus und Sozialismus noch lebendig war, assoziierten 48% der Bürger Kapitalismus mit Freiheit, heute nur noch 27%. Assoziationen mit Fortschritt sind im selben Zeitraum sogar von 69 auf 38% zurückgegangen, die Verbindungen mit Ausbeutung dagegen von 66 auf 77% gestiegen.“ (Renate Köcher) Doch diese Kritik scheint nahezu ohne Konsequenzen zu sein, artikuliert sich nicht in breiten, gar militanten politischen Protesten wie in mediterranen Krisenstaaten, oder Großbritannien und Belgien. Wie ist das zu verstehen? Folgt man der Jenaer Forschungsgruppe um Klaus Dörre, liegt der Schlüssel für dieses Rätsel in einer eigentümlichen Spaltung des Alltagsbewusstseins, die sich auf die Formel bringen lässt: „guter Betrieb – schlechte Gesellschaft“. Systemkritik bündelt sich demnach in der Zivilgesellschaft, ist aber nicht arbeitsgesellschaftlich geerdet. Eine andere Interpretation kommt aus der Bielefelder Rechtsextremismus-Forschung, die von wachsendem Fatalismus im gesellschaftlichen Unten und mentaler, politischer Verrohung der ökonomischen Eliten und ihrer kulturellen Sprachrohre ausgeht. Unsere Befunde Obgleich beide Ansätze wichtige Erklärungsfaktoren benennen, kommt unsere eigene Untersuchung zu anderen Befunden. Um drei zu benennen: 1. Die systemische Verdichtung von Kritik ist nur zum Teil ein Ergebnis der aktuellen Krise. Die soziale und ökonomische Entwicklung wird vielmehr als ein permanenter Krisenprozess wahrgenommen. Nicht zuletzt die längerwährenden Erfahrungen sind dafür verantwortlich, dass ein direkter Rückschluss von „objektiver“ Krisenbetroffenheit auf die subjektive Krisenwahrnehmung kaum möglich ist. So wird eine individuelle Krisenbetroffenheit, ein besonderes Leiden unter der Krise, nicht durchgängig von denjenigen am stärksten artikuliert, die hinsichtlich Arbeitsplatzsicherheit sowie in Hinblick auf die finanziellen Folgen eigentlich am ehesten zu den „Krisenopfern“ zu zählen wären. Denn gerade unter ihnen finden sich viele, die aufgrund vergangener betrieblicher Erfahrungen … Read More
Tätigkeitsbericht für 2011
Für 2011 legen wir eine Bilanz unserer Arbeit vor, mit der wir erneut zufrieden sind. Zu aktuellen Themen konnten wir interessante Veranstaltungen anbieten, haben uns erfolgreich an den thematischen Berührungspunkten von LINKEN und SPD positioniert und die Kontakte zu den Gewerkschaften gepflegt. Veranstaltungen In 2011 fanden vier Theoriekreise statt: Grüner Höhenflug; Ref.: Friedrich Carl (Februar) Creative Class; Ref.: Hans Günter Bell (Mai) Krise und Ereignis. 27 Thesen zum Kommunismus; Ref.: Thomas Seibert (Juli) Eine linke Positionierung zur UN; Ref.: Paul Schäfer (November) Im Rahmen unseres „Sommerprogramms“ nahmen Mitglieder und Freunde unseres Vereins am UZ-Pressefest (Juni) und an der Sommerakademie der Sozialistischen Linken in Bielefeld teil (Juli); wegen eines angekündigten Unwetters sind wir statt auf dem Rheinsteig einen weiteren Abschnitt des „KölnPfades“ gewandert (August). Das Programm der LINKEN. in der Diskussion Mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung haben wir im März eine Tagung durchgeführt, um aus Sicht der „Herforder Thesen“ über das Programm der LINKEN. zu diskutieren. Die Beiträge von Kurt Neumann, Friedrich Carl / Paul Oehlke, Lucas Zeise und Diether Dehm haben wir in einer Broschüre (Heft 3 unserer Schriftenreihe) dokumentiert. Kooperationen Unserem politischen Ansatz entsprechend, eine plurale Linke für fördern, haben wir erneut mit zahlreichen Partnern kooperiert: Als Vertreter unseres Vereins nahm Hans Lawitzke an einer Veranstaltung der DGB-Jugend Köln und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Memorandum Alternative Wirtschaftspolitik mit dem Schwerpunkt auf Wirtschaftsdemokratie teil (im Mai). Auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit der organisierten Parteilinken der SPD, dem Forum DL 21, stellt Prof. Hansjörg Herr im SPD-Parteihaus das Buch „Der gute Kapitalismus“ vor (im Oktober). Gemeinsam mit den Studierendenorganisationen DIE LINKE. SDS und Der Wendepunkt. Junge Sozialisten an der Uni Köln hatten wir Dr. Ing. Peter Brödner an der Kölner Uni zu Gast, der mit uns über „Wissensarbeit und ‚kreativen Sozialismus’ des 21. Jahrhunderts“ diskutierte (im November). Veröffentlichungen: Im Jahr 2011 ist eine … Read More