SoFoR-Info Nr. 50: Jubiläumsausgabe des SoFoR-Infos!

Die 50. Ausgabe des „SoFoR-Info für das Rheinland“ ist erschienen! Die erste Ausgabe erschien im April 1998 und hieß spw-Info für das Rheinland. Damals waren wir Aktivisten/innen auf dem linken Flügel der SPD, der Schwerpunkt unserer politischen Arbeit lag bei den Jusos. Dort organisierten wir uns im Hannoveraner Kreis, einem Zusammenschluss marxistischer Jusos, der sich auf die Theorie des staatsmonopolitischen Kapitalismus bezog. Die Theoriezeitschrift dieser Juso-Strömung war die Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft – spw. Auf diese Zeitung bezog sich der Titel spw-Info für das Rheinland. Im Editorial der ersten Ausgabe schrieb der Vereinsvorstand im Vorfeld der dann tatsächlich von SPD und Grünen gewonnenen Bundestagswahl: Die SPD braucht eine marxistische Linke, sie braucht Menschen in ihren Reihen, die auch nach der gewonnenen Bundestagswahl ihren Verstand nicht an der Garderobe abgeben, und sie braucht den Kontakt zu den außerparlamentarischen Bewegungen, zu den Gewerkschaften, zu KünstlerInnen und Intellektuellen. Nur von hier können die notwendigen Anstöße ausgehen, die eine rot-grüne Bundesregierung zuerst an ihre Wahlversprechen erinnert und dann auf eine weitergehende Politik für soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und einen ökologischen Umbau der Industriegesellschaft verpflichtet. Hier sehen wir unsere Aufgabe, hierzu wollen wir mit unseren Veranstaltungen und unserer Arbeit bei den JungsozialistInnen und in der SPD ebenso beitragen wie durch unser Engagement z.B. bei der Erfurter Erklärung[1]. Die spw erscheint auch heute noch, ist aber mittlerweile eng mit der Demokratischen Linken 21 – der ‚offiziellen’ Parteilinken in der SPD – verbunden und damit innerhalb der SPD politisch deutlich breiter aufgestellt, als zu ihrer Gründungszeit. Auch unser Verein hat sich geändert: Im Editorial der 21. Ausgabe, die im Jahr 2003 erschien, schrieb der Vereinsvorstand: Auf der Mitgliederversammlung im April haben wir den Namen unserer Strömung von „Forum spw-Rheinland“ in „Sozialistisches Forum Rheinland“ geändert. „spw“ stand für „sozialistische Politik und Wirtschaft“ und lehnte sich an … Read More

SoFoR-Info Nr. 50: Neue Mobilitätskonzepte und notwendige Konversionsprogramme für die Automobilindustrie

Offenbar haben wir ein Thema gewählt, das Viele interessiert: Unser diesjähriges SoFoR-Seminar am 27./28. Oktober war mit 17 Erwachsenen (und 6 Kindern) ausgebucht. Diejenigen, die sich vom Seminar allerdings konkrete Lösungsansätze erwartet haben, wurden enttäuscht. Denn die gibt es offenbar  weder in Wissenschaft noch in Gewerkschaften. Gelungen ist aber sowohl eine umfassende Darstellung der aktuellen Probleme und ihrer Ursachen als auch der Notwendigkeit einer Änderung des Mobilitätsverhaltens und der damit verbunden Probleme und Widerstände. Am Samstag ging es um „Neue Mobilitätskonzepte“. René Bormann von der Friedrich-Ebert-Stiftung stellte die Herausforderung an Mobilität angesichts der sinkenden Bedeutung des Autos als Statusobjekt, sich verteuernder und verknappender Rohstoffe, zunehmender Verstädterung und Alterung der Bevölkerung dar. Für eine Lösung setzt er auf effizientere Antriebe, eine kollektivierte Nutzung von Fahrzeugen sowie eine bessere Verzahnung verschiedener Transportmöglichkeiten. Nach seiner Ansicht ist die Veränderung ein langsamer Prozess, der weniger durch Zwang denn durch Einsicht von statten geht – eine Sicht, der sich nicht alle Teilnehmer/innen anschlossen. Georg Wolter, Betriebsrat bei Toyota und Vertrauensmann der IGMetall stellte ein Strategiekonzept der EU-Kommission zur Zukunft des Automobils vor, das durch die Dominanz der Automobilproduzenten stark beeinflusst wurde. Beschäftigungsaspekte spielten daher nur eine untergeordnete Rolle, im Vordergrund steht der Wunsch der Automobilindustrie nach öffentlicher Förderung der Forschung zum Elektromobil. Eine Strategie die von den  Teilnehmer/innen eher kritisch beurteilt wurde. Hans Lawitzke, Betriebsrat bei Ford und Vertrauensmann der IGMetall, stellte am Beispiel der brasilianischen Stadt Curitiba ein innovatives und funktionierendes Verkehrskonzept vor, das auf Schnellbusse entlang der Hauptverkehrsachsen setzt und sowohl ökologisch als auch kosteneffizient funktioniert und zudem von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird. Der zweite Tag widmete sich der Krise des Automobils. Hans Lawitze machte in seinem faktenreichen Vortrag die sich zuspitzende Krise der Automobilindustrie und ihre Auswirkungen auf Beschäftigung deutlich. Der Sozialwissenschaftler  Bernd Röttger gab einen Überblick üner die Konversionsdiskussionen … Read More

SoFoR-Info Nr. 49: Aufbruch zu neuen Ufern möglich

von Matthias W. Birkwald, Bundesparteitagsdelegierter der Kölner LINKEN und Mitglied des Deutschen Bundestages. Dunkel war es, im Gang zum Sitzungssaal in Göttingen. Unter dem Motto „Solidarisch, gerecht, demokratisch, friedlich“ galt es für DIE LINKE am 2./3. Juni ihre Parteivorsitzenden und den Vorstand neu zu wählen. Im November hatte der langjährige ehemalige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch seine Kandidatur als Vorsitzender bekannt gegeben. Oskar Lafontaine war von verschiedenen Seiten gebeten worden, zu kandidieren. Er erklärte nach der Landtagswahl in NRW seine Bereitschaft, noch einmal anzutreten, allerdings nur ohne einen Gegenkandidaten. Dietmar Bartsch erhielt seine Kandidatur aufrecht und so gab es im Vorfeld des Parteitages reichlich Spannungen, Bewegung und innerparteiliche Auseinandersetzungen. Ein Sechser-Team namens „Dritter Weg“ machte das Angebot einer weiblichen Doppelspitze mit der sächsischen Sozialpolitikerin Katja Kipping und der nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen: Genug Stoff für die zahlreichen Vorbesprechungen der Delegierten und ihrer stark rivalisierenden innerparteilichen Strömungen am Vorabend des Parteitages. Neben einigen Strömungstreffen folgten am Freitag Abend weit über 100 interessierte Parteimitglieder mit und ohne Mitgliedschaft in einer Strömung einer Einladung der Initiator_innen des Aufrufes „Wir sind DIE LINKE“. Ihr Ziel war, dass vom Göttinger Parteitag ein Signal der Gemeinsamkeit ausgeht, ein praktisches Verständnis von Pluralität als Stärke der LINKEN. Auf diesem Treffen wurde in einer solidarischen Atmosphäre geworben für „eine selbstkritische Bilanzierung der fünfjährigen Entwicklung der LINKEN, bei der nicht mit dem Finger auf Einzelne gezeigt, sondern gemeinsame Lernaufgaben formuliert werden, an denen wir künftig arbeiten und wachsen können“. An alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz und den Parteivorstand, wurde die Erwartung gerichtet, „dass sie willens sind, in ihrer Vorstandstätigkeit Solidarität und Toleranz im Umgang mit unterschiedlichen Positionen zur Grundlage ihres Handelns zu machen“ und von den Delegierten des Parteitages wurde die Fähigkeit eingefordert, „in ihrem Wahlverhalten die Vielfältigkeit unserer LINKEN abzubilden, nicht auszugrenzen und sich von der Maxime leiten … Read More

SoFoR-Info Nr. 49: DIE LINKE. ist zurück!

von Torsten Löser, Bundesparteitagsdelegierter und Sprecher der LINKEN. Köln. Wie gut, dass ich diese Zeilen doch mit etwas zeitlichem Abstand schreiben kann. Das hilft doch ungemein, manches gelassener zu sehen. Aus meiner Sicht hatte dieser Parteitag zwei Ziele zu erfüllen: Schaffung der inhaltlichen Grundlage für die Politik der LINKEN im Wahljahr 2013 und Wahl eines neuen Bundesvorstandes, der eben diese Inhalte in konkrete Politik umsetzt und die Partei gut in die Bundestagswahl 2013 führt. Inhaltlich finde ich wichtig, dass die LINKE. sich klar bekannt hat, zur Ablösung der schwarz-gelben Koalition, ggf. auch Regierungsverantwortung zu übernehmen: „Wir wollen die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Mit fast allen Parteien gibt es in politischen Teilbereichen Übereinstimmungen. So will der Arbeitnehmerflügel der CDU den gesetzlichen Mindestlohn, die SPD-Linke fordert die Reichensteuer, mit den Grünen verbindet uns der Ausstieg aus der Atomenergie und die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung, mit den Piraten die Forderung nach mehr Transparenz und Offenheit in der Politik. DIE LINKE unterscheidet sich jedoch grundsätzlich von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Nur wir stehen für die Rücknahme von Hartz IV, eine konsequente Friedenspolitik und für eine andere Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen vor Profite gestellt werden. Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn wir uns in unseren Kernforderungen dort wiederfinden, ein grundlegender Politikwechsel eingeschlagen wird und wir damit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen erreichen können. An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt, deren Politik die Aufgabenerfüllung des Öffentlichen Dienstes verschlechtert, werden wir uns nicht beteiligen.“ Damit hat DIE LINKE ein klares Zeichen an SPD und Grüne gesandt und ein politisches Angebot der Zusammenarbeit unterbreitet. Es wäre gut, wenn in allen drei Parteien und besser noch über Parteigrenzen hinaus eine Debatte begänne, was … Read More