Von Alexander Recht Das Kommunalwahlergebnis war für DIE LINKE ernüchternd. Woran es liegt, ist nicht einfach zu beantworten, auch nicht, welche Konsequenz zu ziehen angebracht wäre. So viel ist aber doch klar: Ein Dilemma lässt sich nicht „lösen“, indem schlicht behauptet wird, es gäbe dieses Dilemma gar nicht. Teile der LINKEN möchten verbindende Klassenpolitik intensivieren, andere möchten linke Gestaltungspolitik in den Vordergrund rücken. Wäre es also nicht richtig, sowohl verbindende Klassenpolitik als auch linke Gestaltungspolitik zu intensivieren und in beiden Sphären den Worten mehr Taten folgen zu lassen?
SoFoR-Info 65: Finale ohne Showdown
von Alban Werner, Politikwissenschaftler, SoFoR-Mitglied aus Aachen Vor der diesjährigen Europawahl schlugen die Parteigänger des politischen Mainstreams laut Alarm. Sie wollten die Europawahl 2019 zur „Schicksalswahl“ machen – wie bereits 2016 die Brexit-Abstimmung, die US-amerikanische Präsidentschaftswahl oder die österreichische Präsidentenwahl und 2017 die Wahl der niederländischen Zweiten Kammer, die französische Präsidentschaftswahl oder die deutsche Bundestagswahl. Die europäischen unter den genannten Wahlgängen wurden wiederholt zu Volksabstimmungen zwischen „Pro-“ und „Anti-EuropäerInnen“ hochstilisiert.
SoFoR-Info 65: SoFoR-Sommerprogramm 2019
Veranstaltung „Neosozialismus als neue Utopie“ Wer, wann und wo? Referent: Prof. Dr. Klaus Dörre, Soziologe an der Universität Jena. Montag, 08. Juli 2019, 18:00 h. Universität zu Köln, Humanwissenschaftliche Fakultät, Gronewaldstraße 2, 50931 Köln. Anscheinend wird die Antwort auf die Systemfrage heute vorwiegend rechts gesucht. Doch kaum spricht Juso-Chef Kevin Kühnert von Kollektivierung als Möglichkeit, um schreiendes soziales Unrecht und umweltzerstörende Ressourcenvernichtung zu beenden, steht zur Diskussion, ob es nicht eine sozialistische Antwort geben müsste auf die Widersprüche einer weltweiten Umverteilung von arm zu reich und auf die zerstörerische kapitalistische Wachstumslogik.
SoFoR-Info 64: Die Klassenfrage neu stellen
von Dr. Günter Bell, Sozialwissenschaftler, Sprecher der LINKEN Köln Zum Hambacher Forst sind 50.000 Menschen gefahren, um einen Ausstieg aus der Kohleverstromung zu fordern, vielerorts protestieren Mieter*innen gegen Mietwucher und Verdrängung, in München und Düsseldorf bringen neue Polizeigesetze Zehntausende auf die Straße, und nicht zu vergessen sind die Arbeitskämpfe bei so unterschiedlichen Firmen wie Ryanair, Amazon oder Halberg Guss. Höhepunkt der Proteste ist sicherlich die „unteilbar“-Demo gewesen, an der sich in Berlin 240.000 Menschen beteiligt haben. Einerseits ist also viel Bewegung im Land, andererseits zieht die AfD in den Umfragen an der SPD vorbei und stagniert DIE LINKE bei 10 Prozent.
SoFoR-Info 64: Wie bedroht ist die Demokratie in Europa?
von Alexander Recht, Vorstandsmitglied des SoFoR Angesichts des erstarkenden Rechtspopulismus hat das SoFoR ein Wochenseminar durchgeführt. Zu Beginn stellte Gerd Wiegel Faschismustheorien vor. Zur Frage der Anwendbarkeit des Faschismusbegriffs auf die Gegenwart lautete seine These: Rechtspopulistischen Parteien sind rechts, da sie auf Formen der Ungleichheit beharren. Sie stehen rechts der konservativen Volksparteien, da sie essentialistisch am Konzept natürlicher Identitäten der Nation festhalten. Von faschistischen Parteien unterscheiden sie sich aber durch die geringere Ausprägung von biologistischem Rassismus, offenem Antisemitismus und Gewaltpropaganda sowie durch ihr formales Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie. Conclusio: Der Faschismusbegriff beschreibt die rechten Parteien der Gegenwart nur unzureichend.
SoFoR-Info 63: Frieden in Syrien – aber wie?
von Paul Schäfer, SoFoR-Vorstand, Soziologe Sie sind schon fast wieder aus unserem Horizont verschwunden, die erschütternden Berichte aus der Krisenregion Nahost. Aber die Bilder und Nachrichten über die unverhältnismäßige Gewalt in Gaza, die humanitäre Katastrophe im Jemen und last not least über die Spur der Verwüstung in Syrien bleiben doch haften. Das Schlimme zudem: Ein Ausweg aus der Spirale der Gewalt scheint nicht in Sicht.
SoFoR-Info 62: Migration und Ökonomie
von Alexander Recht & Astrid Kraus, beide im Vorstand des Sozialistischen Forums Rheinland Im Zuge der Flüchtlingsbewegung ist eine Debatte entstanden, woraus Migration resultiert, wie mit ihr umzugehen ist und welche Wirkungen sie hervorruft. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Debatte emotional aufgeladen ist. Flüchtlinge sollen unterstützt werden, Menschen aus ökonomisch schwierigen Weltregionen eine Chance auf besseren Lebensstandard haben. Eine ökonomische Engführung des Urteils ist zu vermeiden – es geht um Humanität.