von Torsten Löser, Bundesparteitagsdelegierter und Sprecher der LINKEN. Köln. Wie gut, dass ich diese Zeilen doch mit etwas zeitlichem Abstand schreiben kann. Das hilft doch ungemein, manches gelassener zu sehen. Aus meiner Sicht hatte dieser Parteitag zwei Ziele zu erfüllen: Schaffung der inhaltlichen Grundlage für die Politik der LINKEN im Wahljahr 2013 und Wahl eines neuen Bundesvorstandes, der eben diese Inhalte in konkrete Politik umsetzt und die Partei gut in die Bundestagswahl 2013 führt. Inhaltlich finde ich wichtig, dass die LINKE. sich klar bekannt hat, zur Ablösung der schwarz-gelben Koalition, ggf. auch Regierungsverantwortung zu übernehmen: „Wir wollen die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Mit fast allen Parteien gibt es in politischen Teilbereichen Übereinstimmungen. So will der Arbeitnehmerflügel der CDU den gesetzlichen Mindestlohn, die SPD-Linke fordert die Reichensteuer, mit den Grünen verbindet uns der Ausstieg aus der Atomenergie und die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung, mit den Piraten die Forderung nach mehr Transparenz und Offenheit in der Politik. DIE LINKE unterscheidet sich jedoch grundsätzlich von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Nur wir stehen für die Rücknahme von Hartz IV, eine konsequente Friedenspolitik und für eine andere Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen vor Profite gestellt werden. Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn wir uns in unseren Kernforderungen dort wiederfinden, ein grundlegender Politikwechsel eingeschlagen wird und wir damit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen erreichen können. An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt, deren Politik die Aufgabenerfüllung des Öffentlichen Dienstes verschlechtert, werden wir uns nicht beteiligen.“ Damit hat DIE LINKE ein klares Zeichen an SPD und Grüne gesandt und ein politisches Angebot der Zusammenarbeit unterbreitet. Es wäre gut, wenn in allen drei Parteien und besser noch über Parteigrenzen hinaus eine Debatte begänne, was … Read More
SoFoR-Info Nr. 48: Zwischen Systemkritik, Ohnmachtserfahrung und Widerstand
von RICHARD DETJE. „Wachsende Systemkritik“ ist ein mittlerweile gesicherter Befund der Meinungsforschung. So ist mittlerweile die Hälfte der Bundesbürger der Auffassung, dass der Kapitalismus nicht mehr in die heutige Welt passe. „1992, als die Erinnerung an die Rivalität von Kapitalismus und Sozialismus noch lebendig war, assoziierten 48% der Bürger Kapitalismus mit Freiheit, heute nur noch 27%. Assoziationen mit Fortschritt sind im selben Zeitraum sogar von 69 auf 38% zurückgegangen, die Verbindungen mit Ausbeutung dagegen von 66 auf 77% gestiegen.“ (Renate Köcher) Doch diese Kritik scheint nahezu ohne Konsequenzen zu sein, artikuliert sich nicht in breiten, gar militanten politischen Protesten wie in mediterranen Krisenstaaten, oder Großbritannien und Belgien. Wie ist das zu verstehen? Folgt man der Jenaer Forschungsgruppe um Klaus Dörre, liegt der Schlüssel für dieses Rätsel in einer eigentümlichen Spaltung des Alltagsbewusstseins, die sich auf die Formel bringen lässt: „guter Betrieb – schlechte Gesellschaft“. Systemkritik bündelt sich demnach in der Zivilgesellschaft, ist aber nicht arbeitsgesellschaftlich geerdet. Eine andere Interpretation kommt aus der Bielefelder Rechtsextremismus-Forschung, die von wachsendem Fatalismus im gesellschaftlichen Unten und mentaler, politischer Verrohung der ökonomischen Eliten und ihrer kulturellen Sprachrohre ausgeht. Unsere Befunde Obgleich beide Ansätze wichtige Erklärungsfaktoren benennen, kommt unsere eigene Untersuchung zu anderen Befunden. Um drei zu benennen: 1. Die systemische Verdichtung von Kritik ist nur zum Teil ein Ergebnis der aktuellen Krise. Die soziale und ökonomische Entwicklung wird vielmehr als ein permanenter Krisenprozess wahrgenommen. Nicht zuletzt die längerwährenden Erfahrungen sind dafür verantwortlich, dass ein direkter Rückschluss von „objektiver“ Krisenbetroffenheit auf die subjektive Krisenwahrnehmung kaum möglich ist. So wird eine individuelle Krisenbetroffenheit, ein besonderes Leiden unter der Krise, nicht durchgängig von denjenigen am stärksten artikuliert, die hinsichtlich Arbeitsplatzsicherheit sowie in Hinblick auf die finanziellen Folgen eigentlich am ehesten zu den „Krisenopfern“ zu zählen wären. Denn gerade unter ihnen finden sich viele, die aufgrund vergangener betrieblicher Erfahrungen … Read More