SoFoR-Theoriekreis „Kapitalismus ohne Wachstum?“

Unzweifelhaft ist die Welt, in der wir leben, mit großen ökologischen Problemen konfrontiert: Klimawandel, Schadstoffbelastung, Plastikvermüllung. Eine gängige linke Interpretation besteht darin, den Kapitalismus hierfür verantwortlich zu machen. Da ist gewiss etwas dran, aber der Befund ist zu allgemein. Zu analysieren ist die konkrete Formation des Kapitalismus als Industriekapitalismus, der durch Wachstum und Akkumulation bestimmt ist und knappe Naturressourcen über die Maßen beansprucht.

Theoriekreis „Sozial-ökologischer Umbau: Und der Staat?“

Vorschläge für ein einigermaßen konkretes politisches Umbauprojekt sind derzeit nicht in Sicht, auch von gewerkschaftlicher Seite gibt es keine branchenübergreifende Konversionsdebatte. Die Positionen schwanken zwischen kleinteiligen Maßnahmen, grundsätzlicher Systemkritik und eher vagen Ideen, die auf einen Pfadwechsel mit offenem Ausgang setzen.

Theoriekreis: Klimaschutz vs. Kapitalismus – oder: das Scheitern der deutschen Energiewende

verdorrtes Feld

Ohne einen konsequenten Klimaschutz werden schon bald ganze Weltregionen kaum noch bewohnbar sein, etwa durch den steigenden Meeresspiegel und die Zunahme von Hurrikans und Dürren. Betroffen sind insbesondere der globale Süden und die Pazifikstaaten. Das Pariser Klimaabkommen von 2015 enthält durchaus ambitionierte Ziele. Die Erderwärmung soll auf 1,5 °C im Vergleich zu 1990 begrenzt werden, für 2050 wird eine komplette CO2-Neutralität angestrebt. Doch die Formulierungen bleiben letztlich wachsweich. Die Unternehmen und Konzerne können sich über viele Zugeständnisse freuen. Getragen ist das ganze Abkommen von der illusorischen Annahme eines grünen Kapitalismus, also einer auch weiterhin marktkonform gestalteten Klimapolitik, die die Wachstums- und Konkurrenzlogik des Kapitalismus nicht in Frage stellt. Die vergangene Klimakonferenz in Bonn hat daher auch kaum belastbare Pläne zur Umsetzung der Klimaziele gebracht. Auch die vielfach (eigen-)gelobte 'deutsche' Energiewende verdient ihren Namen nicht. Die Bundesregierung verfehlt ihr Klimaziel für 2020 krachend, die Beratungen über einen Kohleausstieg werden voraussichtlich in eine Kommission verschoben. Außerdem blockiert die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung den Ausbau der Erneuerbaren Energien und betreibt ewig gestrigen Kohle-Protektionismus. Mit den großen Energiekonzernen wollen sich weder Union, SPD, Grüne, FDP noch AfD anlegen. Ein technischer Umbau der gesellschaftlichen (Energie-)Produktion wäre das mindeste. Doch für eine emanzipatorische Klimapolitik sind auch umfassende soziale Umwälzungen unabdingbar, mit veränderten Produktions- und Eigentumsverhältnissen. Warum nur ein antikapitalistisch orientierter sozial-ökologischer Umbau die Ausbeutung von Mensch und Natur stoppen kann, möchte Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, gemeinsam mit Euch diskutieren. Termin: Freitag, 09. März 2018

Theoriekreis: Wandel der Unternehmensbesteuerung

wort steuern wird hinter puzzle sichtbar

Unternehmenssteuern sollen angemessen zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben betragen und Unternehmen leistungsgerecht belasten. Doch so richtig dieser Anspruch im Allgemeinen ist, so schwierig ist seine konkrete Umsetzung. Internationalisierung der Produktion und zunehmende Bedeutung elektronischer Dienstleistungen erschweren den Nationalstaaten die angemessene steuerliche Erfassung unternehmerischer Gewinne. Der internationale Steuerwettbewerb verschärft das Problem noch. Die Nationalstaaten sowie supranationale Institutionen wie EU und OECD suchen daher nach neuen Mitteln und Wegen der steuerlichen Erfassung von Unternehmensgewinnen. Die nach zwischenstaatlicher Konsultation von der OECD ausgegebenen Ziele bestehen in mehr internationaler Transparenz über Besteuerungsgrundlagen, in einer Neuordnung der internationalen Gewinnaufteilung unter Beachtung der Digitalisierung und in der Konzipierung von Strafsteuern für als schädlich erachtete Gestaltungen. Die politische Linke, die zurecht Wert auf ein hohes Steueraufkommen, Verteilungsgerechtigkeit und demokratische Verfahren legt, steht vor der Herausforderung, sich zu den Zielen der OECD zu verhalten, sie zu beurteilen und nach angemessener Abwägung ihrer Ziele zu eigenen Positionen in der Unternehmenssteuerpolitik zu gelangen.   Referentin: Astrid Kraus, Steuerberaterin und Vorsitzende des Sozialistischen Forums Rheinland, versucht in ihrem Referat zum Wandel der Unternehmensbesteuerung Licht in den steuerpolitischen Dschungel zu bringen.Termin: Freitag, 16.06.2017

Theoriekreis: Digitalisierung der Arbeitswelt

mann zeigt mit finger auf 4.0

Mit Industrie 4.0 kommt es zur digitalen Vernetzung von Maschine und Mensch. Grenzen zwischen Märkten, Regionen, Unternehmen, Maschinen und Menschen lösen sich auf. Welche Jobs kommen, welche gehen? Welche Erfordernisse entstehen für Qualifizierung? Wie kann Digitalisierung durch Betriebsräte, Gewerkschaften und Politik mitgestaltet werden? Referentin: Antonia Kühn, Abteilungsleiterin „Wissenschaft und Forschung“ beim DGB NRW.Termin: Freitag, 14.11.2017

Theoriekreis: Big Data

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Big Data ist in aller Munde. Neben dem Aspekt staatlicher und privater Überwachung eröffnen sich neuen Möglichkeiten der Erfassung und der Beeinflussung der Wirklichkeit. Keine Wunder, dass das Thema umstritten ist. Manches kapitalistische Unternehmen wittert Gewinnpotenzial, Verbraucherverbände warnen. Teile der Linken sehen Gefahren, andere weisen auf Chancen zur politischen Gestaltung der Verhältnisse hin. Zeit also, darüber zu diskutieren. Referent: Markus Lauber, Historiker und Datenanalyst Termin: Freitag, 17.03.2017

Theoriekreis: Bilder vom Entsetzen und Aufbegehren in der »Ästhetik des Widerstands«

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Peter Weiss' Roman handelt von der scheinbaren Unaufhaltsamkeit des Faschismus angesichts der Uneinigkeit der Gegenkräfte. Er kulminiert in den industriellen Massenmorden und der Katastrophe des zweiten Weltkriegs. In diese Vorgänge sind Schilderungen von Werken der Literatur und bildenden Kunst eingefügt. Zusammen mit dem globalen Blick auf die politischen Ereignisse der Jahre 1936 bis 1945 dehnen sie das Handlungsfeld des Romans in eine riesige historische Dimension. Peter Weiss erörtert ausführlich den Pergamon-Fries, das „Floß der Medusa“, Picassos „Guernica“. Insgesamt kommen über 100 Werke der bildenden Kunst und der Literatur in seinem Roman vor. Heilmann sagt, dass Werke wie jene, die aus Pergamon stammen, immer wieder neu ausgelegt werden müssten, bis eine Umkehrung gewonnen wäre und die Erdgeborenen aus Finsternis und Sklaverei erwachten und sich in ihrem wahren Aussehn zeigten (I S. 53). Wie ist das möglich? Lassen sich die in Kunstwerken verborgenen geschichtlichen Erinnerungsspuren vergegenwärtigen ohne Berücksichtigung der Hitorizität der Form? Können sie unmittelbar angeeignet werden? Referent: Klaus Stein Termin: Freitag, 02. Dezember 2016