Aufbruch zu neuen Ufern möglich

von Matthias W. Birkwald, Bundesparteitagsdelegierter der Kölner LINKEN und Mitglied des Deutschen Bundestages. Dunkel war es, im Gang zum Sitzungssaal in Göttingen. Unter dem Motto „Solidarisch, gerecht, demokratisch, friedlich“ galt es für DIE LINKE am 2./3. Juni ihre Parteivorsitzenden und den Vorstand neu zu wählen. Im November hatte der langjährige ehemalige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch seine Kandidatur als Vorsitzender bekannt gegeben. Oskar Lafontaine war von verschiedenen Seiten gebeten worden, zu kandidieren. Er erklärte nach der Landtagswahl in NRW seine Bereitschaft, noch einmal anzutreten, allerdings nur ohne einen Gegenkandidaten. Dietmar Bartsch erhielt seine Kandidatur aufrecht und so gab es im Vorfeld des Parteitages reichlich Spannungen, Bewegung und innerparteiliche Auseinandersetzungen. Ein Sechser-Team namens „Dritter Weg“ machte das Angebot einer weiblichen Doppelspitze mit der sächsischen Sozialpolitikerin Katja Kipping und der nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen: Genug Stoff für die zahlreichen Vorbesprechungen der Delegierten und ihrer stark rivalisierenden innerparteilichen Strömungen am Vorabend des Parteitages. Neben einigen Strömungstreffen folgten am Freitag Abend weit über 100 interessierte Parteimitglieder mit und ohne Mitgliedschaft in einer Strömung einer Einladung der Initiator_innen des Aufrufes „Wir sind DIE LINKE“. Ihr Ziel war, dass vom Göttinger Parteitag ein Signal der Gemeinsamkeit ausgeht, ein praktisches Verständnis von Pluralität als Stärke der LINKEN. Auf diesem Treffen wurde in einer solidarischen Atmosphäre geworben für „eine selbstkritische Bilanzierung der fünfjährigen Entwicklung der LINKEN, bei der nicht mit dem Finger auf Einzelne gezeigt, sondern gemeinsame Lernaufgaben formuliert werden, an denen wir künftig arbeiten und wachsen können“. An alle Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz und den Parteivorstand, wurde die Erwartung gerichtet, „dass sie willens sind, in ihrer Vorstandstätigkeit Solidarität und Toleranz im Umgang mit unterschiedlichen Positionen zur Grundlage ihres Handelns zu machen“ und von den Delegierten des Parteitages wurde die Fähigkeit eingefordert, „in ihrem Wahlverhalten die Vielfältigkeit unserer LINKEN abzubilden, nicht auszugrenzen und sich von der Maxime leiten … Read More

Chance zum Neuaufbruch oder Vorbote des Untergangs?

Anmerkungen zum Göttinger Parteitag. von Astrid Kraus, Bundesparteitagsdelegierte der Kölner LINKEN und Vorsitzende des SoFoR Einiges war am Göttinger Parteitag anders: Zum ersten Mal standen Vorsitzende und Stellvertreter erst nach den Wahlen fest. Zum ersten Mal gab Gregor nicht den klug-heiteren Parteieinheitsvordenker. Manches war aber auch wie immer: Oskar kämpfte sich an Sozialdemokraten, Banken und Kriegen ab, die Delegierten applaudierten euphorisch, der Zeitplan war schnell obsolet und der angekündigte Tanzabend fiel aus. Die Stimmung insgesamt war sehr angespannt. Die Mystifizierung von Bartsch wahlweise als Retter oder Verräter der Partei ist nach meiner Einschätzung neben der Stilfrage auch eine personelle Zuspitzung der programmatischen und strategischen Auseinandersetzungen, die mit dem Parteiprogramm nicht abgeschlossen, sondern nur wegformuliert wurden. Anders als bei Programmen gibt es aber bei Personalentscheidungen keine Kompromiss- und Formellösungen. Ich kann die Enttäuschung derer, die sich Bartsch als ihren Vorsitzenden gewünscht haben, verstehen. Es ist auch mehr als geschmacklos, den Ausgang von Wahlen wie Gladiatorensiege im alten Rom zu feiern und mit Triumpfgesängen zu begleiten. Die Mehrheit hat das aber nicht getan. In fast allen Redebeiträgen haben sich die Mitglieder eine Lösung für den innerparteilichen Umgang mit Differenzen gewünscht. Die Mitglieder haben Fouls vor und hinter den Kulissen satt. Die Mehrheit hat sich deshalb für Vorsitzende entschieden, die in den Auseinandersetzungen nach außen wahrnehmbar nicht erkennbar polarisiert haben oder gar nicht beteiligt waren. Ich halte das für die große Chance der Partei. Denn die elementare Voraussetzung für einen inhaltlichen und strategischen Fortschritt der Partei ist, dass es überhaupt ein erkennbares Parteiprojekt gibt und nicht nur eine Ansammlung von individuellen Vorstellungen unter einem Namen. Der 120-Tage-Plan ist ein Versuch einer gemeinsamen Klammer. Die inhaltliche Schwerpunktsetzung mit Fiskalpakt, Arbeitswelt und Öffentlichen Gütern ist richtig, es fehlt aus meiner Sicht zwar noch die Auseinandersetzung mit den Folgen der Energiewende, aber das könnte auch als … Read More

Doppelte Hilfe für Cuba

Das "Cuba-Solidaritäts-Team" beim Fußballturnier der Kölner Jusos im Juli 1998

„Gut Ding will Weile haben“, sagt der Volksmund, und im Fall unseres Cuba-Solidaritätspojektes hat er wirklich recht behalten. Das gleich in zweifacher Hinsicht. Denn zum einen ist der erfolgreiche Abschluss des Projektes nun absehbar. Während der Osterferien wird Reinhard Pietsch von EUROSOLAR die Photovoltaikanlage auf dem Politécnico „Georgui Dimitrov“ in der Nähe von Havanna montieren. Damit ist die Stromversorgung der Schule gesichert und die häufigen Stromabschaltungen werden den Lehrbetrieb nicht mehr einschränken. Zu verdanken ist dieser Erfolg u.a. den Städten Köln und Düren, die zunächst den Jusos und dann später dem Kulturverein Finanzmittel zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt haben, und den Jusos in Köln, Düren und dem Rhein-Sieg-Kreis, die Spenden gesammelt haben. Insgesamt sind auf diese Weise etwa 21.000 DM zusammengekommen. Zum anderen hat sich auch auf der politischen Ebene ein Erfolg eingestellt: Als eine ihrer rühmlichen Taten – und da die rot-grüne Bundesregierung nicht allzu viele rühmliche Taten vorzuweisen hat, fällt diese umso mehr ins Gewicht – ist die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe für Cuba zu vermelden. Zum anderen hat sich auch auf der politischen Ebene ein Erfolg eingestellt: Als eine ihrer rühmlichen Taten – und da die rot-grüne Bundesregierung nicht allzu viele rühmliche Taten vorzuweisen hat, fällt diese umso mehr ins Gewicht – ist die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe für Cuba zu vermelden. Nachdem wir Heidemarie Wieczorek-Zeul die Ergebnisse unseres Cuba-Solidaritätsprojektes zugesendet hatten, informierte sie uns im Januar 1999 darüber, dass die grundsätzliche Haltung der Bundesregierung gegenüber Cuba gegenwärtig im Entwicklungshilfeministerium diskutiert werde. Diese Diskussion ist ein Jahr später offenbar zu einem positiven Ergebnis gekommen: 11 Mio. DM werden zur Unterstützung des cubanischen Aktionsplans gegen die Wüstenausbreitung und Dürre zur Verfügung gestellt. Hans Günter Bell

„Bürger gegen CBL“ in Bergisch-Gladbach

Die Arbeit der Bürgerinitiative „Bürger gegen CBL“ in Bergisch-Gladbach wurde durch den Kulturverein unterstützt. Dass sie einen grandiosen Erfolg erzielen konnte, freut uns daher besonders. Hier dokumentieren wir die Pressemitteilung der Bürgerinitiative vom 22. September 2003: Bürger stoppen Ausverkauf kommunalen Vermögensattac kündigt Aktivitäten gegen Privatisierung der KWS an Trotz der widrigen Umstände und deutlicher Einschränkung bei den Abstimmungsmöglichkeiten, konnte der erste „negative initiierende“ Bürgerentscheid in NRW einen großen Erfolg verbuchen. Die Bürger in Bergisch Gladbach entschieden mit 96,5% aller abgegeben Stimmen dafür, das Cross-Border-Leasing Geschäft der Stadtverwaltung zu beenden. Die Bürgermeisterin Maria Theresia Opladen hatte die Absicht das Kanalnetz und Klärwerk der Stadt an einen amerikanischen Trust zu vermieten und zurück zu mieten. Der angestrebte Barwertvorteil von 7 Millionen € wurde schon im laufenden Haushalt eingestellt und schon in diesem Jahr verbraucht, ohne dass das Geld wirklich geflossen war. Die Verwaltung hatte fest mit dem „Deal“ gerechnet, da sie sich auf die absolute Ratsmehrheit der CDU stützen konnte. Doch auch die treusten Anhänger dieser politischen Mehrheit haben am Sonntag den Antrag der Bürgerinitiative unterstützt und nur 802 CBL-Befürworter fanden in die Wahllokale. 22.338 Bürger stimmten gegen die Pläne der Verwaltung. Damit wurde das notwendige Quorum von 20% der wahlberechtigten Bevölkerung (17.196) um über 5.000 Stimmen übertroffen. Mit dem Erreichen des Quorums ist die Verwaltung nun an diesen Beschluss gebunden und muss den CBL-Deal „abblasen“. Das Quorum war das größte Hindernis für die Bürgerinitiative. Im Vorfeld hatte die Verwaltung die Wahlmöglichkeiten massiv eingeschränkt. So wurden die Stimmbezirke von den üblichen 72 auf nur 9 Stimmbezirke reduziert. Die Wahllokale waren bis zu 5,5 KM von den Bürgern entfernt. Auch gab es keine Möglichkeit zur Briefwahl und auch eine Wahlbenachrichtigung wurde nicht verschickt. Bei der letzten Kommunalwahl hatten 17.000 Bürger per Briefwahl abgestimmt. Dieses war beim Bürgerentscheid nicht möglich und viele behinderte und … Read More

Bürgerbegehren gegen Cross-Border-Leasing in Sankt Augustin

Bürgerbegehren gegen Cross-Border-Leasing kommt in Fahrt! Heinz-Willi Schäfer, Bürgermeisterkandidat der SPD Sankt Augustin, erläutert die, nach Auffassung der SPD, entstehenden Risiken einer solchen Transaktion: „Ein Thema hat die SPD in den letzten Wochen sehr beschäftigt: Cross-Border-Leasing ! Die Finanznot in denen sich die Kommunen befinden – und daran ist die Bundesregierung nicht unschuldig, weil die Gemeindefinanzreform immer noch nicht klar definiert ist – lässt manch merkwürdiges Finanzmodell sprießen. So auch Cross-Border-Leasing. Dabei erwirbt ein amerikanischer Investor Nutzungsrechte an einer kommunalen Einrichtung und kann durch diese Investition in Europa seine Steuerschulden in Amerika reduzieren! Der deutsche Eigentümer erhält einen sogenannten Barwertvorteil in Höhe von 3 – 4% der Transaktionssumme. In Sankt Augustin soll die Transaktion so laufen, ein amerikanischer Trust erwirbt die Nutzungsrechte an den städtischen Kanälen und der Kläranlage für 99 Jahre. Er zahlt dafür den vollen Mietzins von 253 Millionen Dollar! Er wird wirtschaftlicher Eigentümer und kann dadurch die steuerlichen Vorteile in Amerika nutzen. Die Stadt bleibt nach deutschem Recht Eigentümerin der Anlagen und mietet ihrerseits die Nutzungsrechte unmittelbar zurück! Klar? Der vom Trust gezahlte Mietzins wird von drei Banken in US-Währung angelegt und verwaltet, davon wird der Mietzins des Untermieters, also der Stadt, an den Trust bezahlt.Nach 27 Jahren ist der Steuervorteil für den amerikanischen Investor ausgeschöpft und die Stadt kann die Nutzungsrechte zurückerwerben. Der Rückkaufswert der Anlage wird bei Vertragsschluss errechnet und sollte aus den bei den Banken hinterlegten Geldern bezahlt werden können. Für dieses Geschäft erhält die Stadt einen sogenannten Barwertvorteil von ca. 10 Millionen Euro, den sie aber hinterlegen muss zur Absicherung der Rückabwicklung nach 27 Jahren. Der tatsächliche finanzielle Vorteil für die Stadt besteht in den Zinsen aus dem hinterlegten Barwertvorteil von ca. 10 Millionen Euro also beim momentanen Zinsniveau etwa in 300 000.00 Euro! Für das leere Stadtsäckel immer noch eine hohe Summe! … Read More

DIE LINKE. ist zurück!

von Torsten Löser, Bundesparteitagsdelegierter und Sprecher der LINKEN. Köln. Wie gut, dass ich diese Zeilen doch mit etwas zeitlichem Abstand schreiben kann. Das hilft doch ungemein, manches gelassener zu sehen. Aus meiner Sicht hatte dieser Parteitag zwei Ziele zu erfüllen: Schaffung der inhaltlichen Grundlage für die Politik der LINKEN im Wahljahr 2013 und Wahl eines neuen Bundesvorstandes, der eben diese Inhalte in konkrete Politik umsetzt und die Partei gut in die Bundestagswahl 2013 führt. Inhaltlich finde ich wichtig, dass die LINKE. sich klar bekannt hat, zur Ablösung der schwarz-gelben Koalition, ggf. auch Regierungsverantwortung zu übernehmen: „Wir wollen die Ablösung der schwarz-gelben Koalition. Mit fast allen Parteien gibt es in politischen Teilbereichen Übereinstimmungen. So will der Arbeitnehmerflügel der CDU den gesetzlichen Mindestlohn, die SPD-Linke fordert die Reichensteuer, mit den Grünen verbindet uns der Ausstieg aus der Atomenergie und die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung, mit den Piraten die Forderung nach mehr Transparenz und Offenheit in der Politik. DIE LINKE unterscheidet sich jedoch grundsätzlich von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Nur wir stehen für die Rücknahme von Hartz IV, eine konsequente Friedenspolitik und für eine andere Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen vor Profite gestellt werden. Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn wir uns in unseren Kernforderungen dort wiederfinden, ein grundlegender Politikwechsel eingeschlagen wird und wir damit eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen erreichen können. An einer Regierung, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt, deren Politik die Aufgabenerfüllung des Öffentlichen Dienstes verschlechtert, werden wir uns nicht beteiligen.“ Damit hat DIE LINKE ein klares Zeichen an SPD und Grüne gesandt und ein politisches Angebot der Zusammenarbeit unterbreitet. Es wäre gut, wenn in allen drei Parteien und besser noch über Parteigrenzen hinaus eine Debatte begänne, was … Read More

Projekt „gobal umfairteilen!“

Am Ende unseres Projektes „Reichtum umfairteilen!“ hatten wir formuliert: „Eine traditionelle, auf das Wachstum von Ressourcenverbrauch und Güterproduktion fixierte Politik des reichen Nordens ist nicht zukunftsfähig. Umverteilung zwischen Nord und Süd ist erforderlicher denn je. Einen wichtigen Beitrag hierzu sehen wir in einer umfassenden Entschuldung der unterentwickelt gehaltenen Länder des Südens. Die ökologischen Grenzen des Wachstums erfordern auch eine Umverteilung im Norden. Notwendig ist z.B. eine Öko-Steuer, durch deren Höhe und Ausgestaltung Verhaltensänderungen nicht nur der VerbraucherInnen, sondern auch der Industrie herbeigeführt werden. Deshalb muss die Steuer bei der Primärenergieerzeugung ansetzen. Sie muss zugleich sozial ausgewogen sein. Ihr Aufkommen soll v.a. zur Finanzierung des ökologischen Umbaus eingesetzt werden. Diese neue Politik muss dem Grundsatz ‚Gut leben statt viel haben‘ verpflichtet sein. Soll sie die soziale Schieflage nicht zusätzlich verstärken, so stellt sich die Aufgabe des ‚Umfairteilens‘ ‑ von Reich zu Arm und von Nord zu Süd ‑ wesentlich zugespitzter als im alten Rahmen der Wachstumslogik.“ Umverteilung zwischen Nord und Süd durchzusetzen, und dies ohne die soziale Schieflage ‚bei uns’ zu verstärken – das soll, kurz zusammengefasst, der zentrale Ansatz unseres neuen Projektes „global umfairteilen!“ sein. In Vorbereitung sind folgende Veranstaltungen: * IWF – Strukturen, Praxis, Probleme Sonntag, 23. November 2003, 10.00 – 17.00 Uhrim Institut für Neue Arbeit, Düsseldorfer Str. 74, 51063 KölnReferentInnen: Alex Recht (wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre der RWTH Aachen), Hajra Spanke, Jean-Baptiste Mariaux Dieses Tagesseminar wird unterstützt durch InWEnt gGmbH, Bonn.Eine vorherige Anmeldung ist erwünscht.   E-Mail an: info@sf-rheinland.de oder   Postkarte an: Kulturverein, Postfach 210606, 50531 KölnBitte angeben, ob ein Mittagessen gewünscht wird (Kostenbeitrag: 4 €). Bereits stattgefunden haben:  * Auftakt Donnerstag, 3. April 2003Referent: Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika, attac) * Entwicklungshilfe Dienstag, 6. Mai 2003ReferentInnen: Dr. Viktor Matz (stellv. Referatsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit), Monika Gräf * „Der nächste Vulkanausbruch kommt bestimmt!“Die Folgen von Direktinvestitionen am Beispiel … Read More