Tätigkeitsbericht für 2003

Der Verein blickt auf ein relativ erfolgreiches Jahr zurück. Trotz einer vergleichsweise kleinen Mitgliederzahl konnten zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt werden; und auch unser ‚Großprojekt’, der zweiwöchige Besuch eines Gastes der kommunistischen Jugendorganisation Cubas, verlief erfolgreich; bewährte Kooperationen und politische Initiativen wurden fortgesetzt, neue kamen hinzu und fanden eine gute Resonanz; und als Ergänzung zu den bisherigen Formaten der Öffentlichkeitsarbeit wurde eine Schriftenreihe begonnen. Veranstaltungen Als eine der herausragenden Veranstaltungen des Jahres 2003 kann das Wochenendseminar „Grundzüge sozialistischer Wirtschaftspolitik“ (im Mai) genannt werden, mit 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Hegemoniebegriff in der politischen Theorie Antonio Gramscis (im März) Benachteiligte Bevölkerungsgruppen in „Sozialen Brennpunkten“ (im April) Neokonservative Hegemonie (im August) Populismus von links? Aufklärung oder Verdummung? (im November) Zu diesen Treffen sind durchschnittlich 12 Interessierte gekommen. Großen Anklang fand auch wieder das traditionelle „Sommerprogramm“ während der Schul- und Semesterferien, an dessen einzelnen Angeboten (Theoriekreis, Fußballturnier, Fahrradtour und Grillen) insgesamt etwa 150 Gäste teilgenommen haben. Selbstverständnisdiskussion Die Verabredung des letzten Jahres, eine Diskussionsreihe zum programmatischen Selbstverständnis des Vereins durchzuführen, wurde in diesem Jahr mit drei Abendveranstaltungen (im Mai, Oktober und Dezember) umgesetzt. Schwerpunkte der Diskussionen waren die Fragen ob die sozialistische Idee mit dem Mauerfall gestorben ist und welche Rolle der Staat heute spielen kann und soll. Die Ergebnisse werden im nächsten Jahr vorgelegt werden. Solidarität mit Cuba Auch in diesem Jahr stellte die Solidarität mit dem sozialistischen Cuba einen Schwerpunkt der Arbeit dar. Zunächst wurde auf einer Mitgliederversammlung im April ein Bericht über die, vom Verein im letzten Jahr durchgeführte Studienfahrt nach Cuba gegeben. Dieser Bericht wurde auch – ergänzt um weitere Texte – in einer Broschüre („Un Testimonio de Fraternidad – Solidarität mit Cuba!“) veröffentlicht. Sie ist zugleich der erste Band unserer Schriftenreihe.Dank der intensiven Vorbereitung klappte beim Besuch von René Hidalgo Font, einem Funktionär der kommunistischen Jugendorganisation Cubas (UJC), im September … Read More

Sommerprogramm 2012

Führung durch das Käthe-Kollwitz-Museum, Köln Samstag, 21. Juli, 16:30 UhrTreffpunkt: am Eingang zum Museum, Neumarkt 18-24 (Neumarkt Passage) „Ich will wirken in dieser Zeit, in der die Menschen so ratlos und hilfsbedürftig sind“, schreibt Käthe Kollwitz 1922 in ihrem Tagebuch. Im Gesamtwerk von Käthe Kollwitz steht der Mensch im Mittelpunkt. Mit ihrer Kunst greift sie ein in die sozialen Konflikte ihrer Zeit, in Verbundenheit mit den Kämpfen der Arbeiterbewegung. Bei dem Rundgang durch die Sammlung des Käthe Kollwitz Museums in Köln soll das Leben und Werk von Käthe Kollwitz vom Kaiserreich, über den Ersten Weltkrieg, die versuchte Revolution von 1918 sowie die Weimarer Republik bis zum Deutschen Faschismus befragt werden: Wie positionierte sich die Künstlerin in Zeiten wachsender sozialer Widersprüche, politischer Polarisierung und Krieg? Wie ist ihr Wirken heute zu bewerten? Anmeldungen: info@sf-rheinland.de; Rückfragen: Senta Pineau (sentatus@yahoo.de) Kosten: Eintritt (4,00 Euro / 2,00 Euro ermäßigt) Infos: http://www.kollwitz.de   Sommerakademie der Sozialistischen Linken Freitag, 17. – Sonntag, 19. Augustver.di – Bildungsstätte, Bielefeld Die Sommerakademie gehört zu den traditionsreichsten Veranstaltungen der politischen Bildung im Umfeld der LINKEN und zieht jedes Jahr kluge und engagierte Köpfe an. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf den Themen „Krise & Demokratie“, „Perspektiven der LINKEN“ sowie „internationale Entwicklungen“. Es erwartet Euch neben einem Kulturprogramm auch die Möglich­keit in der schönen Umgebung der ver.di-Bildungsstätte Bielefeld-Sennestadt (Buntes Haus) mit anderen Linken ins Gespräch zu kom­men. Wir vermitteln Fahrgemeinschaften und Zahlen unseren Mitgliedern auf Antrag einen Zuschuss zu den Kosten (Fahrt/Teilnahmebeitrag) Weitere Infos zum Programm und zu den Kosten: http://www.sozialistische-linke.de   Wanderung auf dem Rheinsteigmit Abstecher nach Ruppertsklamm Samstag, 25. August,09:10 Uhr (bis ca. 19:30 Uhr)Treffpunkt: Bahnhof Deutz, am Haupteingang (Ottoplatz) Nachdem die Klammwanderung letztes Jahr wegen einer Unwetterwarnung kurzfristig abgesagt werden musste, hoffen wir diesmal auf günstigere Rahmenbedingungen für unser kleines subalpines Abenteuer. Die Strecke führt auf Rheinsteig … Read More

Steuereinnahmen – Es darf ein bisschen mehr sein

von ASTRID KRAUS Auch wenn das im Wesentlichen durch Lohnverzicht getriebene Wachstum Steuermehreinnahmen mit sich bringt, reichen diese bei Weitem nicht aus, um die öffentlichen Kassen in einen Zustand zu versetzen, der statt Mängelverwaltung und Ausgabenkürzung ein attraktives öffentliches Angebot möglich macht. Steuereinnahmen 2011 Die Übersicht zeigt, dass – mit Ausnahme der Gemeinden – selbst im Aufschwungsjahr 2011 die geplanten Ausgaben der öffentlichen Hand deutlich über den erwarteten Steuereinnahmen liegen. Die Bundesregierung möchte dem chronischen Schiefstand durch Ausgabenkürzung beikommen und nimmt eine weitere Zunahme der Verteilungsungleichheit in Kauf. Genau das Gegenteil ist wäre aber richtig: Höhere Steuern für bessere öffentliche Leistung und mehr Verteilungsgerechtigkeit. Was tun? Knapp skizziert müsste eine Steuerreform folgende Element enthalten: Vermögensabgabe und Vermögenssteuer Die Vorschläge einer einmaligen Abgabe auf große Vermögen, wie die Grünen sie befürworten, und die einer dauerhaften Besteuerung von Vermögen sollten nicht gegeneinander, sondern ergänzend diskutiert werden. Jedes Prozent einer Vermögensabgabe ab einem Vermögen von 1 Mio €, trifft nur die reichsten 0,6% der Bevölkerung und bringt rd. 19 Mrd. € jährlich. Mit einer einmaligen Abgabe von 5,3% könnte die krisenbedingte Erhöhung der öffentlichen Verschuldung von 100 Mrd. € gedeckt werden. Für die Folgejahre wären eine Absenkung des Freibetrags und ein vermögensabhängig gestaffelter Satz denkbar. Erhöhung der Einkommensteuersätze Der jetzige Spitzensteuersatz liegt bei 42%. Die Reichensteuer mit 45% greift ab einem Einkommen von 250.000 €. Bei einem Einkommen von 1 Mio. € führt das zu einer vergleichweise geringen zusätzlichen Belastung von 22.000 €. Statt dieser Alibisteuer sollte der Tarif für Besserverdienende ab Einkommen von 60.000 € angehoben werden, wobei bei der Ausge-staltung sichergestellt werden muss, dass weniger Verdienende nicht zusätzlich belastet werden. Erhöhung der Unternehmenssteuern Auch wenn man der Regierung zu Gute halten muss, dass sie gerade in den letzten Jahren versucht, Steuerverlagerungsmöglichkeiten und Sparmodelle deutlich einzuschränken, darf der Preis dafür nicht übersehen … Read More

Tätigkeitsbericht für 2002

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1. Veranstaltungen Im Jahr 2000 hat eine Mitgliederversammlung stattgefunden (im April), auf der ein neuer Vereinsvorstand gewählt worden ist und wir über die Perspektiven unseres Vereins diskutiert haben. Mit einer kleinen Veranstaltungsreihe haben wir zu Beginn des Jahres den Versuch unternommen, eine kritische Auseinandersetzung mit einzelnen Feldern der rot-grünen Regierungspolitik anzustoßen. Die beiden Veranstaltungen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik und zur Umweltpolitik sind jedoch nur auf geringes Interesse gestoßen. Erfolgreich ist hingegen unser Seminar „Klassenkämpfe oder ´Clash of Cultures’ – zu den Ursachen inner- und zwischenstaatlicher Konflikte“ (im Mai) gewesen. Des weiteren hat das Forum spw Rheinland folgende drei „Theoriekreise“ durchgeführt: Sinneslust und Sinneswandel, Ref.: Gisela Notz (Königswinter), im März Antisemitismus, Diskussion eines Textes von Moishe Postone, im Juli Spieletheoretische Argumente für die Überlegenheit des Sozialismus, Ref.: Marc Mulia (Duisburg), im November Dieses „Veranstaltungsformat“ hat sich als fester Bestandteil unserer Arbeit etabliert und wird gut angenommen. Gegen Ende des Jahres haben wir mit zwei Tagesseminaren eine programmatische und organisationspolitische Selbstverständnisdiskussion begonnen. Beide Seminare waren sehr gut besucht und haben wichtige Grundlagen für die zukünftige Arbeit gelegt. (Diese Diskussion wird im Jahr 2003 fortgesetzt.) 2. Studienfahrt nach Cuba Gemeinsam mit der Christlichen Initiative Mittelamerika (CIMA) der Evangelischen Studentengemeinschaft an der Kölner Uni haben wir eine Studienfahrt nach Cuba vorbereitet. Auf zwei Vorbereitungswochenenden wurde zunächst ein Überblick über die aktuelle politische, soziale und wirtschaftliche Lage auf der Insel vermittelt. Dann konnten vom 03. bis zum 24. September acht Mitglieder unseres Vereins vor Ort einen eigenen und unmittelbaren Eindruck von diesem sozialistischen Land gewinnen. Diese Fahrt führte durch drei Provinzen im westlichen Teil der Insel (Havanna, Pinar del Rio, Matanzas) sowie in die Stadt Havanna. Und da die Gruppe während der ersten Woche Gast einer evangelischen Kirchengemeinde war und dann in der zweiten Woche in die Obhut des kommunistischen Jugendverbandes (Unión de Jóvenes Communistas … Read More