Vorwort Broschüre Cuba

In dieser Broschüre dokumentieren wir eine Studienfahrt, die Mitglieder des Vereins zur Förderung der politischen Kultur e.V. im September 2002 drei Wochen lang nach Cuba geführt hat. Sie ist der Höhepunkt einer bereits seit Jahren betriebenen Solidaritätsarbeit unseres Vereins gewesen, durch die wir u.a. zwei Schulen mit einer Photovoltaikanlage und einem Windrad ausstatten konnten. Eine dieser Schulen, die Internatsschule „Georgui Dimitrov“ in Caimito (Provinz Havanna), konnten wir während der Studienfahrt besuchen. Möglich wurde diese Fahrt durch die Zusammenarbeit mit der Christlichen Initiative Mittelamerika (CIMA) in der Evangelischen StudentInnengemeinde an der Universität Köln und die finanzielle Unterstützung durch den Evangelischen Entwicklungsdienst (EED). Ihnen beiden möchte ich daher herzlichst danken. Vor Ort wurden wir von einer evangelischen Kirchengemeinde und dem kommunistischen Jugendverband (Unión de Jóvenes Communistas [UJC]) betreut, die für uns ein umfangreiches Programm zusammengestellt hatten. Es freut uns besonders, dass zwei Mitglieder der UJC unsere Gegeneinladung angenommen haben und wir sie im September dieses Jahres in Köln als Gäste werden begrüßen können. Auf diesem Weg können wir uns für die große Gastfreundschaft, die wir auf Cuba erfahren haben, bedanken. Wir hoffen, dass es nicht mehr lange dauert, bis wir auch Mitglieder der evangelischen Kirchengemeinde in Köln begrüßen können. Dieser persönliche gegenseitige Austausch ist eine wichtige Basis, auf der unsere weitere Cuba-Solidaritätsarbeit aufbauen kann. Um die Eindrücke, die wir während dieser Fahrt gesammelt haben, nicht allein für uns zu behalten, sondern auch anderen FreundInnen Cubas zu vermitteln, haben wir gemeinsam mit der CIMA einen Dia-Vortrag ausgearbeitet. Nicht jedeR hat die Gelegenheit, diesen Vortrag zu sehen und zu hören. Daher legen wir hiermit einige der Beiträge auch in schriftlicher Fassung vor. Während unseres Aufenthalts wurden wir immer wieder über das Schicksal von fünf in den USA zu langjährigen Haftstrafen verurteilten Cubanern informiert. Um auf das Schicksal der „Cuba 5“ aufmerksam zu machen, haben … Read More

Un Testimonio de Fraternidad – Eine Studienfahrt nach Cuba

Von Hans Günter Bell Drei Wochen Cuba, das hieß: drei Wochen Sozialismus und drei Wochen Karibik, das hieß: ein volles Programm mit vielen neuen Eindrücken und Bekanntschaften, und ohne Zweifel waren diese drei Wochen auch die Krönung der jahrelangen Solidaritätsarbeit des „Forum spw-Rheinland“. Im September war eine neunköpfige Delegation unseres Vereins gemeinsam mit Mitgliedern der Christlichen Initiative Mittelamerika (CIMA) in der Evangelischen StudentInnengemeinde der Universität Köln zu einer Studienfahrt auf Cuba.Diese Fahrt führte uns durch drei Provinzen im westlichen Teil der Insel (Havanna, Pinar del Rio, Matanzas) sowie in die Stadt Havanna. Und da wir während der ersten Woche Gast einer evangelischen Kirchengemeinde in San Antonio del Los Baños, einer Stadt südlich von Havanna, waren und dann in der zweiten Woche in die Obhut des kommunistischen Jugendverbandes (Unión de Jóvenes Communistas [UJC]) nach Havanna wechselten, fiel das Programm dementsprechend abwechslungsreich aus.Während wir in der ersten Woche zunächst zahlreiche Nicht-Regierungsorgani-sationen besuchen und uns über ihre Arbeit in den Bereichen Naturheilmedizin, biologischer Landbau, Stadtteilsozialarbeit u.a.m. informieren konnten, folgten in der zweiten Woche dann Gespräche mit FunktionärInnen der UJC und Besuche in „offiziellen“ Institutionen des cubanischen Staates. Besonders eindrucksvoll hier: die Escuela Latinoamericana de Medicina, wo junge Menschen aus einer Vielzahl lateinamerikanischer Länder zu MedizinerInnen ausgebildet werden und der Besuch im Finley Institut, wo auf Weltmarktniveau Impfstoffe erforscht und hergestellt werden.Unvergesslich auch die Freundlichkeit der Menschen. Vor allem von einem abendlichen Empfang durch ein „Komitee zur Verteidigung der Revolution“ (CDR) in einem Straßenzug in der Nähe unseres Hotels waren wir völlig begeistert: Für die „jungen deutschen Gästen“ wurde von den BewohnerInnen zweier Häuserblocks ein spontanes Straßenfest organisiert.Auf dem Programm standen zudem auch die von uns selbst organisierten Gespräche mit dem örtlichen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem deutschen Botschafter, die zu einer weiteren Vervollständigung der Informationen beitrugen.Nicht zu kurz sind bei alldem die landschaftliche … Read More

Cubas Wahl- und Regierungssystem

von Gisela Emons Im Rahmen unserer Cuba-Reise wurden auch Fragen der institutionellen Demokratie bzw. des Wahl- und Regierungssystems angesprochen. Bei einem Besuch des Parlaments der Provinz Havanna erhielten wir Informationen durch einen Abgeordneten aus erster Hand. Im Jahre 1992 erfolgte in der Nationalversammlung eine Änderung der 1976 beschlossenen Verfassung, die unter anderem in verschiedenen Bereichen eine Demokratisierung des politischen Systems mit sich brachte. Das kubanische Territorium wurde in 14 Provinzen und 169 Munizipien gegliedert, mit jeweils eigenen parlamentarischen Strukturen. Die Befugnisse der Munizipalparlamente wurden erweitert und somit dezentralen politischen Entscheidungen ein größeres Gewicht eingeräumt. Noch wichtiger war die Einführung direkter Wahlen für die Provinz- und Nationalversammlung durch das Volk. Das höchste Organ des Staates ist die Nationalversammlung. Sie wird für fünf Jahre gewählt, tritt jedoch nur während zweier kurzer Sitzungsperioden pro Jahr zusammen. Das Parlament wählt aus den eigenen Reihen die Mitglieder des Staatsrates und ernennt den Ministerrat. Vorsitzender beider Regierungsgremien ist nach wie vor Fidel Castro. Die Regierung leitet sich von der Parlamentsmehrheit ab. Cuba weist also ein parlamentarisches Regierungssystem auf, bei dem – wie etwa auch in Deutschland oder Großbritannien – Legislative und Exekutive keineswegs streng voneinander getrennt sind. Ein großer Unterschied besteht bei diesem Vergleich allerdings zwischen dem Mehrparteiensystem z.B. westeuropäischen Typs und dem Einparteiensystem Cubas, wo es nur die kommunistische Partei gibt, deren Rolle qua Verfassung als „führende Kraft in Gesellschaft und Staat“ festgeschrieben wurde. In Cuba hat jedoch nicht die KP das Monopol der Kandidatenaufstellung inne. Jedes Munizipium ist in Wahlkreise aufgeteilt, die zum Zweck der Wahl der Abgeordneten für die Nationalversammlung gebildet werden. Jede/r EinwohnerIn in diesen Wahlkreisen hat das Recht, KandidatInnen vorzuschlagen und selbst vorgeschlagen zu werden, unabhängig von einer Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei. Die Nominierung der KandidatInnen erfolgt allerdings innerhalb eines Auswahlgremiums, das aus der lokalen Volksvertretung und den lokalen Massenorganisationen … Read More

Zu den Ambivalenzen der cubanischen Ökonomie

von Alexander Recht Das Ziel der cubanischen Regierung ist es, für eine Wirtschaft ein sozialistisch orientiertes Entwicklungsmodell zu gestalten. So weit – so gut, aber: Wie sieht denn ein solches Modell aus? Bis 1989 konzentrierte sich Cuba auf die Produktion von Zucker für den Export in die sowjetischen Partnerländer. So konnten noch 1989 50% der Binnennachfrage mit den aus dem Zuckerexport zurückfließenden Devisenbeständen finanziert werden. Diese Fixierung auf Zucker war aber mit dem hohen Risiko eines großen Exporteinbruchs verbunden, falls die Käufer der Zuckerexporte es sich anders überlegten. Dieses Risiko schlug 1989 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der ihr angebundenen Länder erbarmungslos zu: Cuba stand vor einer ökonomischen Katastrophe. Katastrophen zwingen zum Umdenken. Doch die große Frage lautet: wohin? Gleich mehrere ökonomische Fragen drängen sich nicht nur auf, sondern sind auch derart schwierig, dass sich einfache Antworten, wie man sie oftmals aus bürgerlichen westlichen Kreisen hört, definitiv verbieten. Da ist zum Beispiel die Frage, was denn nun exportiert werden solle. Sicher: Die Fixierung auf Zucker kann es nicht mehr sein. Aber was stattdessen? „Diversifizieren!“ sagten manche. Gesagt, getan: Cuba hat seine Exportstruktur umgestellt auf Tourismus, Nickelförderung, Photovoltaik und Biotechnologie, um weiter Devisen beziehen zu können. Aber trotz Neuausrichtung bleiben Nachteile. Die Abhängigkeit vom Weltmarkt macht unsicher: Die Höhe des Wechselkurses, der Absatz auf weit entfernt liegenden Märkten bei Konkurrenz – kaum kontrollierbare Aspekte. Und wenn der Absatz sinkt, droht Arbeitslosigkeit und Armut. Zudem bedeutet der Einsatz der heimischen Produktionsfaktoren für den Export, dass Investitions- und Konsumgüter importiert werden müssen. Das Problem Cubas ist, dass die Exporte kleiner sind als die Importe. Möglich ist die Finanzierung dieses Defizits nur über Kredite. Doch Kredite müssen getilgt werden; mehr und mehr Kredite sind unmöglich in einem Entwicklungsland, weil der Schuldenberg wächst. Fazit: Ohne Weltmarkt geht es nicht, aber mit gibt es auch … Read More

Besuch bei der deutschen Botschaft

von Alexander Ost und Alexander Recht Für die einen ist Cuba vor allem das sozialistische Gallien der Karibik, das den USA tapfer die Stirn bietet. Für die anderen ist es in erster Linie eine traumhaft schöne Insel mit fantastischem Flair. Es gibt also viele Eindrücke von Cuba. Doch welchen Eindruck hat eigentlich der deutsche Botschafter, der zwar auf Cuba lebt, aber das Land aus der Perspektive eines für die Bundesrepublik arbeitenden Diplomaten sieht? Gespannt fuhren wir also ins Diplomatenviertel Havannas, um mit Botschafter Wulffen ein Gespräch über die politische, ökonomische und kulturelle Situation auf der Insel zu führen. Amtssitz von Wulffen ist die ehemalige Botschaft der DDR, was schon einen ersten interessanten Aspekt verdeutlicht: Bis 1990 fanden deutsch-cubanische diplomatische Beziehungen vor allem zwischen der DDR und Cuba statt. Seit der deutschen Wiedervereinigung ist es Aufgabe der Bundesrepublik, die Beziehungen zu Cuba fortzusetzen. Dass das angesichts der unterschiedlichen Systeme sicherlich kompliziert ist, war uns klar. Aber dazu waren wir ja da: um Fragen zu stellen und uns zu informieren. Herr Wulffen wirkte wir ein klassischer Diplomat – sehr korrekt, erfahren, ein wenig spröde, aber nicht unfreundlich. Wie der sich wohl zu Cuba äußern würde? Wulffen betonte, Cuba müsse sich wirtschaftlich öffnen und könne hierbei von China, wo Wulffen früher diplomatisch tätig war, lernen. Mehr Privatunternehmen, mehr Wettbewerb, weniger staatliche Bürokratie – so lautete die von ihm vorgeschlagene Rezeptur. Verhindert würde die Realisierung solcher Vorschläge von konservativen Kräften der Regierung, was sich ändern müsse. Keine großen Überraschungen also in dieser Frage; eher das, was man von einem Botschafter eines kapitalistischen europäischen Landes erwartet. Doch wir setzten nach und fragten, ob es nicht besser wäre, das sozialistische System als legitime cubanische Entscheidung zu akzeptieren. Hierauf räumte Wulffen ein, dass es ein Gebot der Diplomatie sei, Rücksicht auf nationale Politikkonzepte zu nehmen. Und zu … Read More

Informationen über die Cuba-Projektarbeit von EUROSOLAR

Sonnenenergie für Cubas Schulen Cuba besinnt sich auf seine Möglichkeiten, begreift die Krise der Energieversorgung auch als Chance für den Aufbruch ins Solarzeitalter. Dieser Weg ins Solarzeitalter führt über die Schulen. Der Einsatz regenerativer Energien ist auch die Antwort auf die akuten Probleme der Schulen: Kein Trinkwasser, weil die Pumpen stillstehen; keine Gemüse, weil die Bewässerungsanlagen versagen; keine Beleuchtung, weil die Energie fehlt. 1993 hat EUROSOLAR das Projekt „Sonnenenergie für Cubas Schulen“ begonnen. Das Ziel ist die Einführung der Solarenergie in 750 Internatsschulen auf dem Land, um deren Energieversorgung auf regenerative Energien umzustellen. Hierbei sollen SchülerInnen und LehrerInnen mit Hilfe von Experten selbst ein Energiesystem für ihre Schule entwickeln. Als erste wurde die Schule „Che Guevara“ ausgesucht. Sie liegt 40 km westlich von Havanna und hat 450 SchülerInnen. Folgende Einzelmaßnahmen umfasst hier mittlerweile die Einführung der Solarenergie: – Sonnenkollektoren für die Warmwasserversorgung;– effiziente, brennstoffsparende Herde statt der provisorischen Kochstellen im Freien;– Windmühlen für die Wasserversorgung;– Solarkocher;– Windgeneratoren zum Aufladen von Batterien;– Solarzellen mit angeschlossenen Batterien unterstützen die Beleuchtung;– auf den Dächern wird Regenwasser zur Bewässerung der Felder gesammelt. 1994 wurde in jeder der 15 Provinzen eine Pilotschule ausgewählt. Sie dienen als Demonstrations- und Ausbildungszentren. 1995 wurde ein Schwerpunkt auf die Verbreitung der brennstoffsparenden Herde gelegt. 1997 erfolgte die Fertigstellung der ersten Biogasanlage und der ersten Windmühle zum Wasserpumpen Um die Basis des Projektes zu verbreitern und die erforderlichen Gelder zu erhalten vermittelt EUROSOLAR Schulpatenschaften und Kontakte z.B. zwischen gewerkschaftlichen Gruppen oder den Jusos / dem Sozialistischen Forum Rheinland und einzelnen Schulen. Kontakt: EUROSOLAR, Kaiser-Friedrich-Str. 11, 53113 Bonn; www.eurosolar.org