Theoriekreis: Klimaschutz vs. Kapitalismus – oder: das Scheitern der deutschen Energiewende

verdorrtes Feld

Ohne einen konsequenten Klimaschutz werden schon bald ganze Weltregionen kaum noch bewohnbar sein, etwa durch den steigenden Meeresspiegel und die Zunahme von Hurrikans und Dürren. Betroffen sind insbesondere der globale Süden und die Pazifikstaaten. Das Pariser Klimaabkommen von 2015 enthält durchaus ambitionierte Ziele. Die Erderwärmung soll auf 1,5 °C im Vergleich zu 1990 begrenzt werden, für 2050 wird eine komplette CO2-Neutralität angestrebt. Doch die Formulierungen bleiben letztlich wachsweich. Die Unternehmen und Konzerne können sich über viele Zugeständnisse freuen. Getragen ist das ganze Abkommen von der illusorischen Annahme eines grünen Kapitalismus, also einer auch weiterhin marktkonform gestalteten Klimapolitik, die die Wachstums- und Konkurrenzlogik des Kapitalismus nicht in Frage stellt. Die vergangene Klimakonferenz in Bonn hat daher auch kaum belastbare Pläne zur Umsetzung der Klimaziele gebracht.

Auch die vielfach (eigen-)gelobte 'deutsche' Energiewende verdient ihren Namen nicht. Die Bundesregierung verfehlt ihr Klimaziel für 2020 krachend, die Beratungen über einen Kohleausstieg werden voraussichtlich in eine Kommission verschoben. Außerdem blockiert die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung den Ausbau der Erneuerbaren Energien und betreibt ewig gestrigen Kohle-Protektionismus. Mit den großen Energiekonzernen wollen sich weder Union, SPD, Grüne, FDP noch AfD anlegen.

Ein technischer Umbau der gesellschaftlichen (Energie-)Produktion wäre das mindeste. Doch für eine emanzipatorische Klimapolitik sind auch umfassende soziale Umwälzungen unabdingbar, mit veränderten Produktions- und Eigentumsverhältnissen. Warum nur ein antikapitalistisch orientierter sozial-ökologischer Umbau die Ausbeutung von Mensch und Natur stoppen kann, möchte Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, gemeinsam mit Euch diskutieren.

Termin: Freitag, 09. März 2018

Theoriekreis