SoFoR-Info Nr. 68: Sozial und ökologisch unter Druck

Von Antonia Kühn, Politikwissenschaftlerin, Regionalleiterin der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt entstand 1996 aus der Fusion der stolzen Bauarbeitergewerkschaft Bau-Steine-Erden und der mit nicht weniger Berufsethos verbundenen Gewerkschaft Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft. Heute ist vom traditionsreichen Handwerkerstolz mit 150 Jahre alter Gewerkschaftsgeschichte nur noch in seltenen Momenten etwas zu spüren. Abhängig Beschäftigte in den Branchen der IG BAU stehen sozial und ökologisch unter Druck.

SoFoR-Info Nr. 68: SoFoR-Tätigkeitsbericht 2021

Weiterhin leidet auch unsere Vereinsarbeit unter der Corona-Pandemie. Viele unserer üblichen Formate konnten wir nicht in der gewohnten Form durchführen oder mussten ganz auf sie verzichten. Aber vier eigene Veranstaltungen und eine Kooperationsveranstaltung konnten wir dann doch durchführen. Erfreulich ist zudem, dass die Zahl unserer Mitglieder leicht gestiegen ist. Aktuell hat unser Verein 93 Mitglieder.

SoFoR-Info 67: Plädoyer für eine linke Identitätspolitik

Von Dr. Günter Bell, Stadtplaner, Sozialwissenschaftler, Geschäftsführer des Sozialistischen Forums Rheinland Seit dem 1. März 2021 gestaltet die Stadt ihre Kommunikation „geschlechterumfassend und damit wertschätzender und diskriminierungsfrei“ und hat hierzu einen „Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation“ vorgelegt. Unter anderem verwendet sie nun den Genderstern (Stadt Köln, Mitteilung vom 25.02.2021). Diese Entscheidung hat erwartungsgemäß nicht nur Zuspruch bekommen. Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs NRW und Kolumnist des Kölner Stadt-Anzeigers, sieht in der Verwendung geschlechterumfassender Sprache ein Beispiel für „Intoleranz“ und „problematische Spracherziehung“ (Kölner Stadt-Anzeiger, 22.03.2021). Wer sich kritisch über „Identitätspolitik“ äußere, werde – so der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse – dafür „gemaßregelt“.

SoFoR-Info 67: Rezension von Andreas Nölkes Buch „Exportismus“

Von Dr. Michael Schwan, Dozent an der Uni Köln und SoFoR-Mitglied In seinem vor Kurzem erschienenen Buch „Exportismus“ seziert Andreas Nölke, Professor an der Universität Frankfurt, das einseitige und extrem exportlastige deutsche Kapitalismusmodell der Gegenwart und empfiehlt dem Patienten zugleich einen „kalten Entzug“, um auf einen ausbalancierten und nachhaltigen Wachstumspfad zu kommen, der die breite Mehrheit der Bevölkerung miteinschließt. Grundpfeiler eines solchen Wechsels müssen etwa die Erhöhung von Löhnen und Staatsausgaben für Konsum und Investitionen sein sowie eine deutlich stärkere Besteuerung von Vermögen und Spitzeneinkommen.

SoFoR-Info 66: Den Stillstand überwinden

Von Fiete Saß Die relative Stärke des grün-linken Milieus, bereits bei der EU-Wahl 2019 unübersehbar, hält auch bei der Kölner Kommunalwahl 2020 an. Es wird inzwischen von Grünen, LINKEN, Piraten, Volt, Die PARTEI, Klima-Freunden, GUT und Diem25 bedient, wie Korrelationsanalysen (s. u.) belegen. Sie alle repräsentieren auf die eine oder andere Weise die gesellschaftliche Partei der sozialen und ökologischen Veränderung.

SoFoR-Info 66: Herausforderungen für DIE LINKE

Von Alexander Recht Das Kommunalwahlergebnis war für DIE LINKE ernüchternd. Woran es liegt, ist nicht einfach zu beantworten, auch nicht, welche Konsequenz zu ziehen angebracht wäre. So viel ist aber doch klar: Ein Dilemma lässt sich nicht „lösen“, indem schlicht behauptet wird, es gäbe dieses Dilemma gar nicht. Teile der LINKEN möchten verbindende Klassenpolitik intensivieren, andere möchten linke Gestaltungspolitik in den Vordergrund rücken. Wäre es also nicht richtig, sowohl verbindende Klassenpolitik als auch linke Gestaltungspolitik zu intensivieren und in beiden Sphären den Worten mehr Taten folgen zu lassen?

SoFoR-Info 65: Finale ohne Showdown

von Alban Werner, Politikwissenschaftler, SoFoR-Mitglied aus Aachen Vor der diesjährigen Europawahl schlugen die Parteigänger des politischen Mainstreams laut Alarm. Sie wollten die Europawahl 2019 zur „Schicksalswahl“ machen – wie bereits 2016 die Brexit-Abstimmung, die US-amerikanische Präsidentschaftswahl oder die österreichische Präsidentenwahl und 2017 die Wahl der niederländischen Zweiten Kammer, die französische Präsidentschaftswahl oder die deutsche Bundestagswahl. Die europäischen unter den genannten Wahlgängen wurden wiederholt zu Volksabstimmungen zwischen „Pro-“ und „Anti-EuropäerInnen“ hochstilisiert.