Wie viele andere linke Zusammenhänge wurde auch unser Verein durch die Kontroversen um den Ukraine-Krieg durchgeschüttelt. Die Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine, das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr und der Begriff der „Zeitenwende“ wurden und werden durch Mitglieder im SoFoR unterschiedlich bewertet. Nach kontroversen Diskussionen haben wir uns entschieden, unsere Arbeit gemeinsam fortzuführen. Daher werden wir auf Beiträge mit unterschiedlichen Positionen in dieser Frage hinweisen. Christoph Butterwegge etwa kritisiert die „Zeitenwende“. Er positioniert sich gegen die Aufrüstung der Bundesrepublik und dagegen, dass „ab dem übernächsten Jahr erneut Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland stationiert werden (sollen)“. Daher sein Plädoyer: „Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr wäre ein Wiederaufleben der Friedensbewegung nach dem Vorbild des Massenprotests gegen die Stationierung der US-amerikanischen Mittelstreckenraketen in den 1980er-Jahren wünschenswert.“ Den ganzen Artikel von Christoph Butterwegge findet man auf der Seite „Blog der Republik“, und zwar hier.
Ist die Konsolidierung der radikalen Rechten zurückzudrehen?
Einführende Worte zur WSI-Studie „Das Umfragehoch der AfD“ von Andreas Hövermann durch Alban Werner, SoFoR Spätestens seit dem Bericht von Correctiv über ein Geheimtreffen von Funktionären der AfD mit Identitären und Sympathisanten ist die radikal rechte Partei wieder in aller Munde. Doch schon vor dem Skandal blickte man mit einer Mischung aus Sorge, Wut und Resignation auf den Aufstieg der AfD in den Wahlumfragen. Bundesweit war es der AfD gelungen, sich zwei Jahre nach ihrem damaligen Bundestagswahlergebnis von 10,3 Prozent zu verdoppeln. In den neuen Bundesländern, von denen im Jahr 2024 Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst ihren Landtag neu wählen, war die AfD laut Umfrage mit um die oder gar über 30 Prozent stärkste Partei.
Die gesellschaftliche Linke und das Eigentum
Alexander Recht, SoFoR, schaut zurück und nach vorn Im 21. Jahrhundert dominiert zwar nach wie vor das bürgerliche Eigentum, doch es gibt etliche Veränderungen im Vergleich zum Beginn des Kapitalismus. Die Ausgangslage im 21. Jhd. Die Produktivität ist bei verbesserten technologischen Bedingungen deutlich höher als früher. Wir begegnen einem Wachstum von Produktionsmitteln und Waren, bei dem der Stoffdurchsatz stärker steigt als deren Werte. Dadurch ist zwar das Problem des absoluten Mangels vielerorts gelöst, aber neue Probleme sind hinzugekommen: ökologische Gefährdungen durch Stoffverbrauch, ökonomische Probleme durch Überakkumulation und Unterkonsumtion sowie zunehmende relative Armut und soziale Spaltung. Zudem hat sich das Verhältnis zwischen Privatem und Öffentlichem auf kapitalistischer Grundlage demokratisiert und ausdifferenziert.
Wer wählt die AfD? Und warum?
Die Umfragen lassen Schlimmes befürchten: Bei der Wahl des Europäischen Parlaments und bei Landtagswahlen im Osten drohen Erfolge der AfD. Jüngste Veröffentlichungen haben in Erinnerung gerufen, wie demokratiefeindlich und menschenverachtend diese Partei und ihr politisches Umfeld sind. Viele sind aufgeschreckt und demonstrieren für Demokratie und Menschenrechte. Das ist sehr gut. Wir wollen die Gründe diskutieren, warum die AfD so stark werden konnte.
SoFoR-Tätigkeitsbericht 2023
Das Sozialistische Forum Rheinland (SoFoR) will ein Forum für kontroverse Debatten auf hohem intellektuellem Niveau sein, mit einer anregenden Spannbreite differierender Positionen. Wir diskutieren mit dem Ziel der Verständigung und der gesellschaftlichen Intervention, wenn auch mit bescheidenen Mitteln. Dies ergänzen wir um Freizeitangebote wie Wanderungen, Ausstellungsführungen etc.
Vergesellschaftungskonferenz vom 15.-17.03.24 am Werbellinsee
Mit der Konferenz „Let’s socialise – Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“ lädt ein Bündnis verschiedener Organisationen gezielt Pionier*innen der Praxis wie Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Wissenschaftler*innen ein, eine radikale Praxis der Vergesellschaftung zu entwerfen, die in eine klimagerechte Zukunft führen soll.
SoFoR-Seminar 2023: „Die Eigentumsfrage stellen!“
Vom 09.-13.10.2023 hat das Sozialistische Forum Rheinland (SoFoR) auf der Ebernburg im schönen Örtchen Bad Münster am Stein sein diesjähriges politisches Bildungsseminar durchgeführt. Das Thema des SoFoR-Seminars lautete: „Die Eigentumsfrage stellen!“.