Chance zum Neuaufbruch oder Vorbote des Untergangs?

Anmerkungen zum Göttinger Parteitag.
von Astrid Kraus, Bundesparteitagsdelegierte der Kölner LINKEN und Vorsitzende des SoFoR

Einiges war am Göttinger Parteitag anders: Zum ersten Mal standen Vorsitzende und Stellvertreter erst nach den Wahlen fest. Zum ersten Mal gab Gregor nicht den klug-heiteren Parteieinheitsvordenker. Manches war aber auch wie immer: Oskar kämpfte sich an Sozialdemokraten, Banken und Kriegen ab, die Delegierten applaudierten euphorisch, der Zeitplan war schnell obsolet und der angekündigte Tanzabend fiel aus.

Die Stimmung insgesamt war sehr angespannt. Die Mystifizierung von Bartsch wahlweise als Retter oder Verräter der Partei ist nach meiner Einschätzung neben der Stilfrage auch eine personelle Zuspitzung der programmatischen und strategischen Auseinandersetzungen, die mit dem Parteiprogramm nicht abgeschlossen, sondern nur wegformuliert wurden. Anders als bei Programmen gibt es aber bei Personalentscheidungen keine Kompromiss- und Formellösungen.

Ich kann die Enttäuschung derer, die sich Bartsch als ihren Vorsitzenden gewünscht haben, verstehen. Es ist auch mehr als geschmacklos, den Ausgang von Wahlen wie Gladiatorensiege im alten Rom zu feiern und mit Triumpfgesängen zu begleiten. Die Mehrheit hat das aber nicht getan. In fast allen Redebeiträgen haben sich die Mitglieder eine Lösung für den innerparteilichen Umgang mit Differenzen gewünscht. Die Mitglieder haben Fouls vor und hinter den Kulissen satt. Die Mehrheit hat sich deshalb für Vorsitzende entschieden, die in den Auseinandersetzungen nach außen wahrnehmbar nicht erkennbar polarisiert haben oder gar nicht beteiligt waren.

Ich halte das für die große Chance der Partei. Denn die elementare Voraussetzung für einen inhaltlichen und strategischen Fortschritt der Partei ist, dass es überhaupt ein erkennbares Parteiprojekt gibt und nicht nur eine Ansammlung von individuellen Vorstellungen unter einem Namen. Der 120-Tage-Plan ist ein Versuch einer gemeinsamen Klammer. Die inhaltliche Schwerpunktsetzung mit Fiskalpakt, Arbeitswelt und Öffentlichen Gütern ist richtig, es fehlt aus meiner Sicht zwar noch die Auseinandersetzung mit den Folgen der Energiewende, aber das könnte auch als Querschnittsthema mitlaufen.

Ich hoffe, dass die ganz große Mehrheit der Mitglieder diese Chance begreift und sich mit Offenheit für andere Ansichten in die Partei einbringt. Es wäre verheerend, wenn die wenigen unverbesserlichen gefühlten Wahlgewinner oder -verlierer, die mit Nachtreten und Ränkespielen ihren kleinlichen persönlichen oder Organisationsegoismus ausleben wollen, gestärkt durch die gierige mediale Rezeption jeder Art von Streit in der Linken, diese Chance verspielen würden.

SoFoR-Info 49 / 2012