SoFoR-Stellungnahme zum Aufruf „Die Waffen müssen schweigen!“

Eine Gruppe von SPD-Mitgliedern hat im Hinblick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine einen Aufruf mit der Überschrift „Die Waffen müssen schweigen!“ verfasst, der hier zu finden ist: Das Sozialistische Forum Rheinland nimmt hierzu wie folgt Stellung:

SoFoR-Info Nr. 69: Ist Technik politisch? Oder ist es egal, welche Software wir nutzen?

von Fiete Saß, stv. Sprecher Die LINKE Köln, dort IT-Verantwortlicher Das Internet ändert alles, heißt es. Wie mühsam war es ehedem für die Herrschenden, Rädelsführer*innen und Gefolgschaft oppositioneller Bestrebungen ausfindig zu machen. In Erinnerung sind die manuellen (!) Unterlagen der Stasi, mit denen 16 Millionen Menschen überwacht wurden. Aber wer produzierte die Todeslisten für die Liquidierung der indonesischen KP 1965-66, seinerzeit die drittgrößte KP der Welt? Über eine Million Menschen wurden getötet, und einen im Umfang unbekannten Teil der Adressen steuerte die CIA bei. Wo hatte die die Adressen her? Was wir wissen: In vordigitaler Zeit muss das Geschäft der Überwachung und Ausspähung mühsam gewesen sein.

SoFoR-Info Nr. 68: Sozial und ökologisch unter Druck

Von Antonia Kühn, Politikwissenschaftlerin, Regionalleiterin der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt entstand 1996 aus der Fusion der stolzen Bauarbeitergewerkschaft Bau-Steine-Erden und der mit nicht weniger Berufsethos verbundenen Gewerkschaft Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft. Heute ist vom traditionsreichen Handwerkerstolz mit 150 Jahre alter Gewerkschaftsgeschichte nur noch in seltenen Momenten etwas zu spüren. Abhängig Beschäftigte in den Branchen der IG BAU stehen sozial und ökologisch unter Druck.

SoFoR-Info Nr. 68: SoFoR-Tätigkeitsbericht 2021

Weiterhin leidet auch unsere Vereinsarbeit unter der Corona-Pandemie. Viele unserer üblichen Formate konnten wir nicht in der gewohnten Form durchführen oder mussten ganz auf sie verzichten. Aber vier eigene Veranstaltungen und eine Kooperationsveranstaltung konnten wir dann doch durchführen. Erfreulich ist zudem, dass die Zahl unserer Mitglieder leicht gestiegen ist. Aktuell hat unser Verein 93 Mitglieder.

SoFoR-Info 67: Plädoyer für eine linke Identitätspolitik

Von Dr. Günter Bell, Stadtplaner, Sozialwissenschaftler, Geschäftsführer des Sozialistischen Forums Rheinland Seit dem 1. März 2021 gestaltet die Stadt ihre Kommunikation „geschlechterumfassend und damit wertschätzender und diskriminierungsfrei“ und hat hierzu einen „Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation“ vorgelegt. Unter anderem verwendet sie nun den Genderstern (Stadt Köln, Mitteilung vom 25.02.2021). Diese Entscheidung hat erwartungsgemäß nicht nur Zuspruch bekommen. Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs NRW und Kolumnist des Kölner Stadt-Anzeigers, sieht in der Verwendung geschlechterumfassender Sprache ein Beispiel für „Intoleranz“ und „problematische Spracherziehung“ (Kölner Stadt-Anzeiger, 22.03.2021). Wer sich kritisch über „Identitätspolitik“ äußere, werde – so der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse – dafür „gemaßregelt“.