Kommentar: Die Linkspartei verzettelt sich in der Außenpolitik in Glaubenskriegen

Gastkommentar von Paul Schäfer, veröffentlicht in der taz vom 24. Februar 2021, die dritte Meinung Die LINKE hat ein Wahlprogramm vorgelegt, das über 1.000 gute Forderungen enthält. Das zeugt von einem respektablen Wunsch nach Veränderung. Nur korrespondiert er leider nicht mit konkreten Vorstellungen. Die Partei möchte die CDU-geführte Bundesregierung ablösen. Mit wem? Mit welchen Essentials? Das sagt sie nicht. Die LINKE gleicht eher einer Bekenntnisgemeinschaft, die von unbefleckter Empfängnis träumt.

Mobilität – mehr als nur ein Klimathema

Mobilitätsdynamik zwischen Kapitalverwertungsstrategien der Autoindustrie und globalen Mobilitätstrends Wie allen aktuellen Studien und Papiere zur Klimapolitik und zur Zukunft der Mobilität, insbesondere der individuellen Automobilität und der schienengebundenen kollektiven Mobilität, liegen unserem Papier spezifische Interessen und Fragestellungen zugrunde. Eine zentrale Leitfrage ist für uns, wie der Verkehrs- und Mobilitätssektor – der bislang quantitativ keinen Beitrag zur CO2 Emissionsminderung leistete – am wirkungsvollsten und schnellsten seine Beiträge zur Erreichung der Pariser Klimaziele erreichen kann ohne wesentliche, gesellschaftlich wertgeschätzte Mobilitätsstandards aufzugeben.

Sahra Wagenknecht und die Impfverweigerer – Populismus von links?

Sahra Wagenknecht, die wohl wieder als NRW-Spitzenkandidatin für DI LINKE in NRW antreten wird hat in einem Statement auf You Tube den bayrischen Ministerpräsidenten heftig attackiert („Blöd, blöder, Söder“) und sich ganz entschieden an die Seite des impfverweigernden Pflegepersonals gestellt. Markus Söder wollte diesen Personenkreis einer Impfplicht unterwerfen. Wagenknecht sieht in diesem Vorstoß die Persönlichkeitsrechte der Angehörigen medizinischer Dienste grob verletzt.

Tätigkeitsbericht des SoFoR für 2020

Natürlich ist auch für uns das Jahr 2020 durch die Corona-Pandemie geprägt gewesen. Viele unserer üblichen Formate konnten wir nicht in der gewohnten Form durchführen oder mussten ganz auf sie verzichten. Dennoch sind wir insgesamt dann doch gut durch das Jahr gekommen: Nach einigen Umgewöhnungsschwierigkeiten konnten wir online dann doch Einiges anbieten. Erfreulich ist zudem, dass die Zahl unserer Mitglieder stabil geblieben ist.

Wahl des CDU-Vorsitzenden: Der Mann, der übrig bleibt

Armin Laschet war in der CDU schon lange der Mann, der übrig bleibt. Seine Stunde schlug, wenn andere personelle Alternativen oder Gesamttableaus sich verbraucht hatten, seine Konkurrenten an sich selbst oder ihrer Aufgabe gescheitert waren. Den kompletten Artikel von Alban Werner findet man hier. Bildnachweis: Flickr/commons.m.wikimedia.org

Rezension – Die falschen Freunde der einfachen Leute

Der österreichische Journalist Robert Misik hat einen Essay zur zeitgenössischen Wirklichkeit der arbeitenden Klassen und den Ambivalenzen der Identitätspolitik veröffentlicht.[1] Er sieht die von ihm mit großer Sympathie betrachteten „einfachen Leute“ von „falschen Freunden umschwirrt“ (13). Insbesondere rechte Populisten geben sich als ihre Fürsprecher aus. Die komplette Rezension von Hans Günter Bell findet ihr hier.