Einführende Worte zur WSI-Studie „Das Umfragehoch der AfD“ von Andreas Hövermann durch Alban Werner, SoFoR Spätestens seit dem Bericht von Correctiv über ein Geheimtreffen von Funktionären der AfD mit Identitären und Sympathisanten ist die radikal rechte Partei wieder in aller Munde. Doch schon vor dem Skandal blickte man mit einer Mischung aus Sorge, Wut und Resignation auf den Aufstieg der AfD in den Wahlumfragen. Bundesweit war es der AfD gelungen, sich zwei Jahre nach ihrem damaligen Bundestagswahlergebnis von 10,3 Prozent zu verdoppeln. In den neuen Bundesländern, von denen im Jahr 2024 Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst ihren Landtag neu wählen, war die AfD laut Umfrage mit um die oder gar über 30 Prozent stärkste Partei.
Die gesellschaftliche Linke und das Eigentum
Alexander Recht, SoFoR, schaut zurück und nach vorn Im 21. Jahrhundert dominiert zwar nach wie vor das bürgerliche Eigentum, doch es gibt etliche Veränderungen im Vergleich zum Beginn des Kapitalismus. Die Ausgangslage im 21. Jhd. Die Produktivität ist bei verbesserten technologischen Bedingungen deutlich höher als früher. Wir begegnen einem Wachstum von Produktionsmitteln und Waren, bei dem der Stoffdurchsatz stärker steigt als deren Werte. Dadurch ist zwar das Problem des absoluten Mangels vielerorts gelöst, aber neue Probleme sind hinzugekommen: ökologische Gefährdungen durch Stoffverbrauch, ökonomische Probleme durch Überakkumulation und Unterkonsumtion sowie zunehmende relative Armut und soziale Spaltung. Zudem hat sich das Verhältnis zwischen Privatem und Öffentlichem auf kapitalistischer Grundlage demokratisiert und ausdifferenziert.
Wer wählt die AfD? Und warum?
Die Umfragen lassen Schlimmes befürchten: Bei der Wahl des Europäischen Parlaments und bei Landtagswahlen im Osten drohen Erfolge der AfD. Jüngste Veröffentlichungen haben in Erinnerung gerufen, wie demokratiefeindlich und menschenverachtend diese Partei und ihr politisches Umfeld sind. Viele sind aufgeschreckt und demonstrieren für Demokratie und Menschenrechte. Das ist sehr gut. Wir wollen die Gründe diskutieren, warum die AfD so stark werden konnte.
SoFoR-Info Nr. 71: „Wie man eine Pipeline in die Luft jagt. Kämpfen lernen in einer Welt in Flammen.“
Eine Rezension des Buchs von Andreas Malm durch Uwe Hass, SoFoR. Der Titel mag etwas reißerisch klingen, aber wer eine Anleitung für Bombenbau oder Terrorakte erwartet, wird ziemlich enttäuscht sein. Der Autor sitzt nicht im Hochsicherheitstrakt einer Strafanstalt, sondern lehrt Humanökologie an der Universität Lund (Schweden) und ist seit über 20 Jahren Klimaaktivist. Was die politische Ausrichtung betrifft, kommt er ursprünglich vom Anarchosyndikalismus, war oder ist Mitglied der trotzkistischen Socialistiska Partiet und gilt als Vertreter eines erneuerten ökologischen Marxismus.
SoFoR-Info Nr. 70: Seminar „Sozialökologische Transformation“. Konflikte, Subjekte der Veränderung und politische Strategien der Linken
Grundlage der gegenwärtigen Arbeit des Sozialistischen Forums Rheinland (SoFoR) bilden die „Thesen zur sozialökologischen Transformation“, die im Supplement zum Heft 6/20 der Zeitschrift Sozialismus publiziert wurden. Auf unserem Seminar im Herbst 2022 in Volterra haben wir den roten Faden aufgenommen und uns befasst mit Erfordernissen des sozialökologischen Umbaus der Gesellschaft und Konflikten, die hierbei zu überwinden sind.
Solidarischer Herbst – Aufruf zur Demo am 22. Oktober 2022, 12:00 Uhr
In sechs Städten: Solidarisch durch die Krise – soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden In diesem Herbst treffen uns die Folgen von Putins Angriffskrieg mit voller Wucht: Viele von uns wissen nicht, wie sie Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen. Etliche haben sogar Angst, ihre Wohnung zu verlieren und vom gesellschaftlichen Leben weiter ausgeschlossen zu werden – weil alles teurer wird, Löhne und Transferleistungen reichen nicht mehr aus. In dieser Krise stehen wir solidarisch an der Seite der Ukraine. Doch wir brauchen jetzt eine solidarische Politik auch bei uns, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden. Wir als Sofor rufen zur Teilnahme an dieser Demonstration auf. Weitere Infos findet ihr hier.
SoFoR-Info Nr. 69: Ist Technik politisch? Oder ist es egal, welche Software wir nutzen?
von Fiete Saß, stv. Sprecher Die LINKE Köln, dort IT-Verantwortlicher Das Internet ändert alles, heißt es. Wie mühsam war es ehedem für die Herrschenden, Rädelsführer*innen und Gefolgschaft oppositioneller Bestrebungen ausfindig zu machen. In Erinnerung sind die manuellen (!) Unterlagen der Stasi, mit denen 16 Millionen Menschen überwacht wurden. Aber wer produzierte die Todeslisten für die Liquidierung der indonesischen KP 1965-66, seinerzeit die drittgrößte KP der Welt? Über eine Million Menschen wurden getötet, und einen im Umfang unbekannten Teil der Adressen steuerte die CIA bei. Wo hatte die die Adressen her? Was wir wissen: In vordigitaler Zeit muss das Geschäft der Überwachung und Ausspähung mühsam gewesen sein.