des Vereins zur Förderung der politischen Kultur / Sozialistisches Forum Rheinland. Nach der stürmischen Entwicklung im letzten Jahr haben der Verein und sein Kooperationspartner, das Sozialistische Forum Rheinland, in 2006 ihre Strukturen konsolidiert. Unsere Mitgliederzahl ist weiter leicht gestiegen, wir haben zahlreiche Bildungsveranstaltungen angeboten. Veranstaltungen Einer unserer Schwerpunkte war die programmatische Diskussion. Hierzu hatten wir Andreas Wehr, Mitarbeiter der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordischen Grünen Linken im Europäischen Parlament und Mitautor der Herforder Thesen, als Referenten zu unserer Mitgliederversammlung im Oktober eingeladen. Seinen Vortrag „Sozialismusdiskussion nach dem Scheitern des versuchten Sozialismus – Zur Bedeutung des Ziels für den richtigen Weg“ haben wir in unserer Schriftenreihe veröffentlicht. Unser jährliches Wochenendseminar hatte dieses mal das Thema „Frauen- und Geschlechterpolitik“ (im Mai) mit den Schwerpunkten Klasse und Geschlecht, feministische Kritik am Sozialstaat und gender mainstreaming. Nach einer durch private Umstände bedingten zeitweiligen Pause, gibt es seit Oktober wieder die Theoriekreise. Den Anfang machte Heinz Hillebrandt (aus Wuppertal); er stellte das Papier der Sozialistischen Linken „Realistisch und radikal“ vor. Zu unserem traditionellen „Sommerprogramm“ (im Juli und August) gehörte in diesem Jahr auch eine Wanderung durch den Nationalpark Eifel, eine Exkursion zur „Regionale 2006“ in Wuppertal. Insgesamt haben sich wieder weit über 100 Menschen beteiligt. Neu in unserem Programm ist ein monatlicher Stammtisch als lockerer Treffpunkt unserer Mitglieder und offenes Angebot für alle, die unseren Verein kennenlernen wollen. Neuer Vorstand Auf einer Mitgliederversammlung im März haben wir einen neuen Vorstand gewählt: Neben der „Doppelspitze“ aus Hans Lawitzke und Astrid Kraus, gehören ihm Hans Günter Bell als Geschäftsführer und elf weitere Mitglieder an. Projekt: Solarenergie für Cubas Schulen Mit der Montage der Photovoltaikanlagen auf zwei Fincas bei Pinar del Rio ist unser 2004 begonnenes Cuba-Solidaritätsprojekt abgeschlossen. Aus Spendenmitteln und v.a. durch die Landeszuschüsse für kommunale Entwicklungszusammenarbeit konnten wir unserem Partner EUROSOLAR aus Frankfurt a.M. … Read More

des Vereins zur Förderung der politischen Kultur / Sozialistisches Forum Rheinland. Der Verein (kurz: Kulturverein) und sein Kooperationspartner, das Sozialistische Forum Rheinland, haben ein stürmisches Jahr hinter sich: Unsere Mitgliederzahl hat einen großen Sprung nach oben gemacht. Insgesamt haben wir unsere Arbeit erfolgreich fortsetzen können, zahlreiche Bildungsveranstaltungen angeboten und in der politischen Debatte Akzente setzen können. Veranstaltungen Einer unserer Schwerpunkt war die Aktualität der marxistischen Klassentheorie. Hierzu haben wir im Juni zunächst ein Wochenendseminar und im Oktober dann ein Tagesseminar mit 70 TeilnehmerInnen veranstaltet. Das Tagesseminar haben wir gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und der Z. – Zeitschrift marxistische Erneuerung durchgeführt. Die Vorträge werden in der März-Ausgabe der Z. dokumentiert werden. Ein starkes Interesse hat auch unser Wochenendseminar „Sozialstaatlichkeit im flexibilisierten Kapitalismus“ (im November) und haben unsere vier Theoriekreise gefunden: Neoklassische Theorie; Ref.: Alex Recht, Köln (im Januar) Das Schlüsselwort „Reform“ in der politischen Sprache der BRD; Ref.: Silke Weber, Köln (im April) Einsteins Sozialismusvorstellungen; Ref.: Andrej Hunko, Aachen (im Juli) Diskussion von Udo Wolters Artikel „Nicht im Namen des Anderen. Der Antirassismus und sein Verhältnis zu Islamismus und Islamophobie“ (im November) Zu unserem traditionellen „Sommerprogramm“ gehörte in diesem Jahr neben dem o.g. Theoriekreis auch eine Wanderung durch den Nationalpark Eifel. Insgesamt haben sich etwa 130 Menschen beteiligt. Selbstverständnisdiskussion Die Veränderungen in der politischen Landschaft führten auch zu einer Neubestimmung des politischen Selbstverständnisses zahlreicher Mitglieder. Gleichwohl zeichnet sich unser Zusammenhang noch immer durch gemeinsam entwickelte Grundüberzeugungen in praktischen und programmatischen Fragen aus. Projekt: Solarenergie für Cubas Schulen Ein weiterer Arbeitschwerpunkt war wieder einmal die Solidarität mit dem sozialistischen Cuba. In den letzten Jahren hatten wir von der Stadt Köln bereits mehrmals Mittel zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit erhalten. U.a. konnten wir damit einen Beitrag zur Ausstattung einer Schule in der Nähe von Havanna mit einer Photovoltaikanlage leisten. Diese Anlage … Read More

des Vereins zur Förderung der politischen Kultur / des Sozialistischen Forums Rheinland. Der Verein und sein Kooperationspartner, das Sozilistische Forum Rheinland, konnten auch im Jahr 2004 ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen und haben wieder zahlreiche Bildungsveranstaltungen angeboten. Auch die Kooperationen konnten fortgesetzt und erweitert werden. Mit verschiedenen öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Veranstaltungen haben wir weiter versucht, in die politische Debatte von links einzugreifen. Dies alles führte zu einer leicht steigenden Mitgliederzahl. Veranstaltungen Zu den herausragenden Veranstaltungen des Jahres 2004 zählt sicherlich der einwöchige Bildungsurlaub zum Buch „Empire. Die neue Weltordnung“. Im September haben wir 12 TeilnehmerInnen die Möglichkeit geboten, sich auf der ostfriesischen Insel Juist mit den Positionen von Michael Hardt und Antonio Negri kritisch auseinander zusetzen. Während mancherorts das Buch als „theoretische Stimme der Anti-Globalisierungsbewegung“ gefeiert wurde, lösten es bei den TeilnehmerInnen keine wirkliche Begeisterung aus. Vielmehr überwog die Skepsis und bleibt der Eindruck, dass die Analysen fehlerhaft sind und die vorgeschlagenen Lösungen zu utopisch ausgefallen sind. Ein starkes Interesse hat auch unser Wochenendseminar „Strukturen und Handlungen der Gesellschaft“ (im Mai) und haben unsere beiden Theoriekreise gefunden: Demografische Entwicklung – keine Anlass zur Dramatik,Prof. Gerd Bosbach (im Februar) Die Habitustheorie Pierre Bourdieus,Günter Bell (im November) Großen Anklang fand auch wieder das traditionelle „Sommerprogramm“ während der Schul- und Semesterferien, an dessen einzelnen Angeboten (Fußballturnier auf den Poller Wiesen, Wanderung durch den Nationalpark Eifel, Führung durch das Kölner Ford-Werk, Grillen und gemeinsame Kinobesuche) auch in diesem Jahr wieder etwa 150 Gäste teilgenommen haben. In Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und Attac Köln haben wir im Oktober die deutsch-französische Tagung „Zerstörung des Sozialstaats und Widerstand in Europa“ durchgeführt (etwa 150 TeilnehmerInnen). Selbstverständnisdiskussion Die Diskussion über das programmatische Selbstverständnis des Vereins wurde in diesem Jahr mit einer Beschlussfassung eines Positionspapiers („Für eine sozialistische Zukunft!“) auf der Mitgliederversammlung im April fortgesetzt. Bündnis Soziale Bewegung Köln Sofort … Read More

Der Verein blickt auf ein relativ erfolgreiches Jahr zurück. Trotz einer vergleichsweise kleinen Mitgliederzahl konnten zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt werden; und auch unser ‚Großprojekt’, der zweiwöchige Besuch eines Gastes der kommunistischen Jugendorganisation Cubas, verlief erfolgreich; bewährte Kooperationen und politische Initiativen wurden fortgesetzt, neue kamen hinzu und fanden eine gute Resonanz; und als Ergänzung zu den bisherigen Formaten der Öffentlichkeitsarbeit wurde eine Schriftenreihe begonnen. Veranstaltungen Als eine der herausragenden Veranstaltungen des Jahres 2003 kann das Wochenendseminar „Grundzüge sozialistischer Wirtschaftspolitik“ (im Mai) genannt werden, mit 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Hegemoniebegriff in der politischen Theorie Antonio Gramscis (im März) Benachteiligte Bevölkerungsgruppen in „Sozialen Brennpunkten“ (im April) Neokonservative Hegemonie (im August) Populismus von links? Aufklärung oder Verdummung? (im November) Zu diesen Treffen sind durchschnittlich 12 Interessierte gekommen. Großen Anklang fand auch wieder das traditionelle „Sommerprogramm“ während der Schul- und Semesterferien, an dessen einzelnen Angeboten (Theoriekreis, Fußballturnier, Fahrradtour und Grillen) insgesamt etwa 150 Gäste teilgenommen haben. Selbstverständnisdiskussion Die Verabredung des letzten Jahres, eine Diskussionsreihe zum programmatischen Selbstverständnis des Vereins durchzuführen, wurde in diesem Jahr mit drei Abendveranstaltungen (im Mai, Oktober und Dezember) umgesetzt. Schwerpunkte der Diskussionen waren die Fragen ob die sozialistische Idee mit dem Mauerfall gestorben ist und welche Rolle der Staat heute spielen kann und soll. Die Ergebnisse werden im nächsten Jahr vorgelegt werden. Solidarität mit Cuba Auch in diesem Jahr stellte die Solidarität mit dem sozialistischen Cuba einen Schwerpunkt der Arbeit dar. Zunächst wurde auf einer Mitgliederversammlung im April ein Bericht über die, vom Verein im letzten Jahr durchgeführte Studienfahrt nach Cuba gegeben. Dieser Bericht wurde auch – ergänzt um weitere Texte – in einer Broschüre („Un Testimonio de Fraternidad – Solidarität mit Cuba!“) veröffentlicht. Sie ist zugleich der erste Band unserer Schriftenreihe.Dank der intensiven Vorbereitung klappte beim Besuch von René Hidalgo Font, einem Funktionär der kommunistischen Jugendorganisation Cubas (UJC), im September … Read More

Führung durch das Käthe-Kollwitz-Museum, Köln Samstag, 21. Juli, 16:30 Uhr Treffpunkt: am Eingang zum Museum, Neumarkt 18-24 (Neumarkt Passage) „Ich will wirken in dieser Zeit, in der die Menschen so ratlos und hilfsbedürftig sind“, schreibt Käthe Kollwitz 1922 in ihrem Tagebuch. Im Gesamtwerk von Käthe Kollwitz steht der Mensch im Mittelpunkt. Mit ihrer Kunst greift sie ein in die sozialen Konflikte ihrer Zeit, in Verbundenheit mit den Kämpfen der Arbeiterbewegung. Bei dem Rundgang durch die Sammlung des Käthe Kollwitz Museums in Köln soll das Leben und Werk von Käthe Kollwitz vom Kaiserreich, über den Ersten Weltkrieg, die versuchte Revolution von 1918 sowie die Weimarer Republik bis zum Deutschen Faschismus befragt werden: Wie positionierte sich die Künstlerin in Zeiten wachsender sozialer Widersprüche, politischer Polarisierung und Krieg? Wie ist ihr Wirken heute zu bewerten? Anmeldungen: kontakt [at] sf-rheinland [dot] de; Rückfragen: Senta Pineau (sentatus [at] yahoo [dot] de) Kosten: Eintritt (4,00 Euro / 2,00 Euro ermäßigt) Infos: http://www.kollwitz.de Sommerakademie der Sozialistischen Linken Freitag, 17. – Sonntag, 19. August ver.di – Bildungsstätte, Bielefeld Die Sommerakademie gehört zu den traditionsreichsten Veranstaltungen der politischen Bildung im Umfeld der LINKEN und zieht jedes Jahr kluge und engagierte Köpfe an. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf den Themen „Krise & Demokratie“, „Perspektiven der LINKEN“ sowie „internationale Entwicklungen“. Es erwartet Euch neben einem Kulturprogramm auch die Möglich­keit in der schönen Umgebung der ver.di-Bildungsstätte Bielefeld-Sennestadt (Buntes Haus) mit anderen Linken ins Gespräch zu kom­men. Wir vermitteln Fahrgemeinschaften und Zahlen unseren Mitgliedern auf Antrag einen Zuschuss zu den Kosten (Fahrt/Teilnahmebeitrag) Weitere Infos zum Programm und zu den Kosten: http://www.sozialistische-linke.de Wanderung auf dem Rheinsteig mit Abstecher nach Ruppertsklamm Samstag, 25. August, 09:10 Uhr (bis ca. 19:30 Uhr) Treffpunkt: Bahnhof Deutz, am Haupteingang (Ottoplatz) Nachdem die Klammwanderung letztes Jahr wegen einer Unwetterwarnung kurzfristig abgesagt werden musste, hoffen wir diesmal auf günstigere … Read More

von ASTRID KRAUS Auch wenn das im Wesentlichen durch Lohnverzicht getriebene Wachstum Steuermehreinnahmen mit sich bringt, reichen diese bei Weitem nicht aus, um die öffentlichen Kassen in einen Zustand zu versetzen, der statt Mängelverwaltung und Ausgabenkürzung ein attraktives öffentliches Angebot möglich macht. Steuereinnahmen 2011 Die Übersicht zeigt, dass – mit Ausnahme der Gemeinden – selbst im Aufschwungsjahr 2011 die geplanten Ausgaben der öffentlichen Hand deutlich über den erwarteten Steuereinnahmen liegen. Die Bundesregierung möchte dem chronischen Schiefstand durch Ausgabenkürzung beikommen und nimmt eine weitere Zunahme der Verteilungsungleichheit in Kauf. Genau das Gegenteil ist wäre aber richtig: Höhere Steuern für bessere öffentliche Leistung und mehr Verteilungsgerechtigkeit. Was tun? Knapp skizziert müsste eine Steuerreform folgende Element enthalten: Vermögensabgabe und Vermögenssteuer Die Vorschläge einer einmaligen Abgabe auf große Vermögen, wie die Grünen sie befürworten, und die einer dauerhaften Besteuerung von Vermögen sollten nicht gegeneinander, sondern ergänzend diskutiert werden. Jedes Prozent einer Vermögensabgabe ab einem Vermögen von 1 Mio €, trifft nur die reichsten 0,6% der Bevölkerung und bringt rd. 19 Mrd. € jährlich. Mit einer einmaligen Abgabe von 5,3% könnte die krisenbedingte Erhöhung der öffentlichen Verschuldung von 100 Mrd. € gedeckt werden. Für die Folgejahre wären eine Absenkung des Freibetrags und ein vermögensabhängig gestaffelter Satz denkbar. Erhöhung der Einkommensteuersätze Der jetzige Spitzensteuersatz liegt bei 42%. Die Reichensteuer mit 45% greift ab einem Einkommen von 250.000 €. Bei einem Einkommen von 1 Mio. € führt das zu einer vergleichweise geringen zusätzlichen Belastung von 22.000 €. Statt dieser Alibisteuer sollte der Tarif für Besserverdienende ab Einkommen von 60.000 € angehoben werden, wobei bei der Ausge-staltung sichergestellt werden muss, dass weniger Verdienende nicht zusätzlich belastet werden. Erhöhung der Unternehmenssteuern Auch wenn man der Regierung zu Gute halten muss, dass sie gerade in den letzten Jahren versucht, Steuerverlagerungsmöglichkeiten und Sparmodelle deutlich einzuschränken, darf der Preis dafür nicht übersehen … Read More